Förderung der Anwendung von Völkerstrafrecht in Armenien: Schulungen für Ermittler:innen und Staatsanwält:innen

 

Nach der Ratifizierung des Römischen Statuts durch Armenien am 1. Februar 2024 organisierte die Akademie in Zusammenarbeit mit der armenischen Justizakademie eine dreitägige Auftaktschulung mit dem Titel „Advancing International Criminal Law in Armenia“ für armenische Ermittler:innen und Staatsanwält:innen. Die Schulung fand vom 13. bis 15. März 2024 in Jerewan statt.

Eröffnet wurde die Schulung vom Direktor der Internationalen Akademie Nürnberger Prinzipien, Professor Dr. Christoph Safferling, dem Rektor der armenischen Justizakademie, Professor Sergey Arakelyan, und der Referntin für Training und Ausbildung, Darleen Seda.

Direktor Professor Dr. Safferling erörterte den Beitrag der Nürnberger Prinzipien zur Entwicklung des internationalen Völkerstrafrechts und sprach über das Verbrechen des Völkermords. Referent Kiran Mohandas Menon führte die Teilnehmer:innen anschließend in die Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen ein und erläuterte die materiellen Elemente beider Verbrechen. Philip Trewhitt, Exekutivdirektor des Institute for International Criminal Investigations, und Alexis Demirdjian von der Anklagebehörde des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) führten getrennte Diskussionen über die praktischen Herausforderungen bei der Untersuchung internationaler Verbrechen und den rechtlichen Rahmen des IStGH sowie die Komplementaritätsregelung.

Darüber hinaus hielt Akademiedirektor Professor Safferling öffentliche Vorträge im Armenischen Völkermordmuseum und -institut sowie an der Staatlichen Universität Jerewan über die Grundlagen des Völkerstrafrechts bzw. die deutschen Ansätze im Völkerstrafrecht. Die Delegation der Akademie bestand aus Direktor Professor Dr. Christoph Safferling, Referentin Darleen Seda, Referent Dr. Gurgen Petrossian und Referent Kiran Mohandas Menon. Sie traf auch mit dem stellvertretenden Justizminister Ara Mkrtchyan zusammen, um die Umsetzung des Römischen Statuts in Armenien zu erörtern, sowie mit dem Verfassungsgericht, vertreten durch Präsident Armen Dilanyan und Vizepräsident Vahe Grigoryan, wo die Rolle des Gerichts bei der Förderung der Ratifizierung des Römischen Statuts erörtert wurde.

Den Abschluss der Mission bildete eine Podiumsdiskussion, die von Equality for All veranstaltet wurde: Artikel 3, einer lokalen NRO, veranstalteten Podiumsdiskussion, bei der das Team der Akademie über Möglichkeiten und Wege der Verfolgung internationaler Verbrechen referierte. Dabei wurden die Konzepte der universellen Gerichtsbarkeit, der Komplementaritätsregelung und der Rolle der NROs untersucht.

In ihren abschließenden Bemerkungen lobte Frau Seda die Teilnehmer:innen für den engagierten und fruchtbaren Austausch und betonte die Notwendigkeit kontinuierlicher Schulungsmaßnahmen zum internationalen Völkerstrafrecht, um die Teilnehmer:innen mit den notwendigen Fähigkeiten und Kenntnissen auszustatten, die sie benötigen, um internationale Straftaten in innerstaatlichen Verfahren wirksam zu untersuchen und zu verfolgen. (bk)

 

Vortrag von Prof. Dr. Christoph Safferling an der armenischen Justizakademie
Treffen mit Präsident Arman Dilanyan und Vizepräsident Vahe Grigoryan im Verfassungsgericht von Armenien
Die Delegation der Internationalen Akademie Nürnberger Prinzipien beim Verfassungsgericht: Referent Kiran Menon, Direktor Professor Dr. Chrsitoph Safferling, Arman Dilanyan, Referent Dr. Gurgen Petrossian, Vahe Grigoryan (von links nach rechts)
Die Delegation der Akademie im Justizministerium von Armenien: Rubina Mkhitaryan, Ara Mkrtchyan, Darleen Seda, Dr. Gurgen Petrossian, Prof. Dr. Christoph Safferling, Kiran Menon (von links nach rechts) Copyright: Ministerium der Justiz Armenien
Die Delegation der Akademie an der Staatlichen Universität Jerewan: Kiran Menon, Prof. Christoph Safferling, Prof. Gagik Ghazinyan, Dr. Gurgen Petrossian (von links nach rechts) Copyright: Staatliche Universität Jerewan
Die Delegation der Akademie mit dem Rektor der armenischen Justizakademie: Darleen Seda, Prof. Dr. Chrsitoph Safferling, Prof. Sergey Arakelyan, Dr. Gurgen Petrossian, Kiran Menon (von links nach rechts) Copyright: Armenische Justizakademie
Am Denkmal Zizernakaberd: Kiran Menon, Darleen Sadea, Prof. Dr. Christoph Safferling (von links nach rechts)
Mit dem stellvertretenden Justizminister von Armenien: Dr. Gurgen Petrossian, Prof. Dr. Christoph Safferling, Vizeminister Ara Mkrtchyan (von links nach rechts)
Philip Trewhitt, Exekutivdirektor des Instituts für internationale strafrechtliche Ermittlungen an der armenischen Justizakademie
Alexis Demirdjian von der Anklagebehörde des IStGH
Gruppenfoto vor der armenischen Justizakademie