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Nürnberger Prinzipien

Die in der Charta von Nürnberg und dem Urteil dargelegten Grundprinzipien des Völkerrechts sind heute als Nürnberger Prinzipien bekannt. 1946 bekräftigte die Generalversammlung der Vereinten Nationen die in der Charta und dem Urteil des Nürnberger Gerichtshofs anerkannten Grundsätze des Völkerrechts. Trygve Lie, der erste Generalsekretär der Vereinten Nationen, hatte dazu aufgerufen, diese Prinzipien „zu einem festen Bestandteil des Völkerrechts" zu machen, um „die Menschheit vor künftigen Kriegen zu schützen". Vier Jahre später, im Jahr 1950, formulierte die Völkerrechtskommission sieben „Nürnberger Prinzipien", nachdem sie von der Generalversammlung mit dieser Aufgabe betraut worden war. Die Formulierung der Nürnberger Prinzipien stellte einen Wendepunkt im internationalen Strafrecht dar. Ihr Einfluss hat den heutigen Inhalt und das Verfahren dieses Rechts maßgeblich geprägt. 

Die Nürnberger Prinzipien 

  • kriminalisierten den Angriffskrieg
  • legten die individuelle strafrechtliche Verantwortung nach dem Völkerrecht fest
  • hoben die Immunität von Staatsoberhäuptern und andere Formen der Immunität für die wichtigsten internationalen Verbrechen auf
  • legten den Grundstein für grundlegende Definitionen, Formen der Verantwortlichkeit und die Feststellung der Mittäterschaft bei diesen Verbrechen
  • betonten das Recht auf ein faires Verfahren für die Angeklagten in internationalen Strafverfahren 

In den letzten über siebzig Jahren hat sich der Einfluss der Nürnberger Grundsätze in der Entwicklung der Statuten und der Rechtsprechung der Ad-hoc-Strafgerichte, der Hybridgerichte und des Internationalen Strafgerichtshofs bemerkbar gemacht. 

Die Akademie ist bestrebt, auf diesem historischen Erbe aufzubauen und aktuelle Bemühungen, um Rechenschaftspflicht im Sinne einer modernen Anwendung der Nürnberger Prinzipien zu fördern.

„Die Zivilisation erwartet nicht, dass man den Krieg unmöglich mache. Sie erwartet jedoch, dass Ihre rechtlichen Maßnahmen die Kräfte des internationalen Rechts, seine Grundsätze, seine Gebote und vor allem seine Sanktionen auf die Seite des Friedens stellen.“ - Robert H. Jackson

Die Nürnberger Prinzipien (pdf), Quelle: Büro für Rechtsangelegenheiten der Vereinten Nationen