Am 6. Juni 2025 nahm Darleen Seda, Referentin für Training und Fortbildung, an einer Konferenz zur Überprüfung des Statuts des Internationalen Strafgerichtshofs in Berlin teil. Die vom Auswärtigen Amt organisierte Veranstaltung „Reviewing the Rome Statute of the International Criminal Court: Strengthening the Court's Jurisdiction over the Crime of Aggression” bildete den Abschluss einer Konferenzreihe zu diesem Thema . Ziel dieser Konferenz war es, den afrikanischen Vertragsstaaten des Römischen Statuts eine Plattform zu bieten, um ihre Positionen und Perspektiven im Reformprozess darzulegen.
Frau Seda moderierte eine Podiumsdiskussion, die mit hochrangigen Expert:innen besetzt war: Gregor Schusterschitz (Rechtsberater aus Österreich), Michael Kanu (Botschafter von Sierra Leone bei den Vereinten Nationen in New York), Prof. Dr. Claus Kress (Universität zu Köln), Dieudonné Kamuleta (Präsident des Verfassungsgerichts der Demokratischen Republik Kongo), Santiago Ripol (Rechtsberater aus Spanien) und Prof. Charles Jalloh (ILC, Universität Miami).
Frau Seda betonte die Bedeutung des Überprüfungsprozesses vor dem Hintergrund der Nürnberger Prozesse und der Nürnberger Prinzipien, wobei sie sich auf das Fachwissen der Akademie zum Verbrechen der Aggression stützte. Die anschließenden Panels ermöglichten eine kritische Reflexion über die Rolle und Haltung der afrikanischen Mitglieder des Römischen Statuts im Kontext des umfassenderen Reformdialogs.
Dabei wurden Themen wie Doppelstandards in der internationalen Strafjustiz, die Rolle des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen und regionaler Organisationen bei der Verfolgung von Aggressionsverbrechen sowie praktische Durchsetzungsstrategien nach der Annahme von Änderungen erörtert.
Die Konferenzteilnehmer:innen waren sich einig, dass die Zuständigkeitsregelung des Römischen Statuts harmonisiert werden müsse, und riefen Afrika und den globalen Süden dazu auf, bei der bevorstehenden Sonderüberprüfung in New York im Juli 2025 Verantwortung zu übernehmen.
Informationen zu den vorherigen Konferenzen der Reihe finden Sie unter „Das Verbrechen der Aggression am IStGH” vom 27. März 2025, und „Überprüfungskonferenz zum Römischen Statut des IStGH in Südkorea” vom 9. April 2025. (ds/em)