Die Internationale Nürnberger Prinzipien Akademie hat aktiv an der 4. Jahreskonferenz des Center for Truth and Justice (CFTJ) mit dem Titel „Verbrechen gegen den Frieden: Das Aggressionsverbrechen in einer sich wandelnden Welt“ teilgenommen, die vom 4. bis 6. Juni 2025 im Matenadaran in Jerewan stattfand.
Die Akademie wurde vertreten durch Dr. Silvia Fernández de Gurmendi, Präsidentin des Kuratoriums der Akademie und ehemalige Präsidentin des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH), Professor Dr. Christoph Safferling, Direktor der Akademie, sowie Dr. Gurgen Petrossian, Referent für Völkerstrafrecht. Gemeinsam mit führenden internationalen Rechtsexpert:innen diskutierten sie die komplexen Dimensionen des Aggressionsverbrechens im Vorfeld der anstehenden Überprüfungskonferenz des Römischen Statuts im Juli 2025 in New York.
In sieben hochrangigen Panels und Keynotes wurde das Aggressionsverbrechen aus vielfältigen Perspektiven beleuchtet, darunter: die historische Entwicklung des Verbrechens von Nürnberg über die Kampala-Änderungen bis heute; rechtliche Rechtfertigungen und geopolitische Herausforderungen, einschließlich staatlicher Argumentationen für den Einsatz von Gewalt; die Rolle von Sprache und Hassrede bei der Förderung aggressiver Kriege; die Umweltzerstörung als Folge von Aggressionshandlungen; die Verstrickung wirtschaftlicher Akteure in das „Verbrechen der Verbrechen“; Strafzumessung und normative Rahmenbedingungen im Römischen Statut; verfahrensrechtliche Herausforderungen aus Sicht von Anklage und Verteidigung vor dem Internationalen Strafgerichtshof.
Die Internationale Akademie Nürnberger Prinzipien spielte in diesen Diskussionen eine zentrale Rolle und brachte sowohl wissenschaftliche Expertise als auch praxisrelevante Perspektiven ein.
Ein zentrales Ergebnis der Konferenz war der nachdrückliche Appell zur Ausweitung des Anwendungsbereichs der Kampala-Änderungen zum Römischen Statut. Die Teilnehmenden betonten, dass angesichts fortbestehender und neuartiger Aggressionsformen das internationale Recht gestärkt und effektiver durchgesetzt werden müsse, um Frieden und Sicherheit zu schützen.
Mit Blick auf die bevorstehende Überprüfungskonferenz im Juli bekräftigt die Internationale Akademie Nürnberger Prinzipien ihr Engagement für verbindliche Rechenschaftspflichten beim Aggressionsverbrechen und die Förderung der Grundsätze internationaler Strafgerichtsbarkeit. (gp)