Am 9. September 2023 war Projektassistent Dr. Pablo Gavira Díaz eingeladen, an einem Seminar mit dem Titel „Menschenrechte im Krieg - auf verlorenem Posten?“ teilzunehmen, das vom 8. bis 9. September in der Akademie Franz Hitze Haus in Münster stattfand. Sein Beitrag thematisierte „Die Verfolgung von Kriegsverbrechen durch (internationale) Gerichtshöfe“ mit besonderem Augenmerk auf den Krieg in der Ukraine. Der Vortrag vermittelte ein allgemeines Verständnis der Rechtsinstrumente, die im Falle eines bewaffneten Konflikts anwendbar sind, wobei den beiden Traditionen, die das humanitäre Völkerrecht bestimmen, besondere Aufmerksamkeit geschenkt wurde: Haager Recht und Genfer Recht. Anschließend erläuterte Dr. Pablo Gavira die Rolle des Völkerstrafrechts bei der Verfolgung von Kriegsverbrechern für die Begehung internationaler Verbrechen. Dabei wurde die Frage aufgeworfen, ob der Internationale Strafgerichtshof in der Lage ist die vielfältigen Herausforderungen zu bewältigen, die sich aus dem Konflikt in der Ukraine ergeben. Die 30 Teilnehmer:innen zeigten großes Interesse an der Erörterung von Alternativen zur strafrechtlichen Verfolgung amtierender Staatsoberhäupter, wenn diese mutmaßlich in schwere Verbrechen verwickelt sind. In diesem Zusammenhang wurden auch die Grenzen des Römischen Statuts, die Rolle der NATO und die Bedeutung des Grundsatzes der universellen Gerichtsbarkeit diskutiert.
Photo Credit: Akademie Franz Hitze Haus