Vortrag von Dr. Viviane Dittrich bei den 6e Journées de la justice pénale internationale

 

Dr. Viviane Dittrich, stellvertretende Direktorin der Internationalen Akademie Nürnberger Prinzipien, hielt am 29. Januar 2021 einen Vortrag in französischer Sprache über die nationale Strafverfolgung von Völkerrechtsverbrechen in Deutschland (Titel des Vortrags: „Les poursuites engagées devant les jurisdictions allemandes“) im Rahmen der 6e Journées de la justice pénale internationale. Als Teilnehmerin einer Podiumsdiskussion über das Weltrechtsprinzip und die Ermittlung und Verfolgung von Völkerrechtsverbrechen auf nationaler Ebene beleuchtete Dr. Dittrich die erheblichen Anstrengungen des Generalbundesanwalts und einige laufende Ermittlungen und Fälle, das deutsche Völkerstrafgesetzbuch („VStGB“) sowie wichtige Erfolge und Herausforderungen. Sie betonte darüber hinaus die Bedeutung der internationalen Zusammenarbeit, einschließlich der deutsch-französischen gemeinsamen Ermittlungsgruppe und des Europäischen Netzwerks für die Untersuchung und Verfolgung von Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen („Genocide Network"). Sie ging insbesondere auf ein kürzlich ergangenes Grundsatzurteil des Bundesgerichtshofs vom 28. Januar 2021 ein, in dem das Gericht die Vorstellung zurückwies, dass die „funktionale Immunität“ nach dem Völkergewohnheitsrecht Strafverfahren gegen ausländische staatliche Akteure wegen Kriegsverbrechen ausschließe, was eine Bestätigung des Nürnberger Grundsatzes III bedeutet.

Die 6e Journées de la justice pénale internationale wurden vom Centre Thucydide und dem Centre de recherche sur les droits de l'homme et le droit humanitaire der Université Paris II Panthéon-Assas am 28. und 29. Januar 2021 als Online-Konferenz durchgeführt. Zu den Themen, die auf der Konferenz diskutiert wurden, gehörten unter anderem der Independent Expert Review des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) und dessen Abschlussbericht, das Verfahren zur Wahl des dritten Anklägers des IStGH, aktuelle Entwicklungen am IStGH, anderen internationalen Tribunalen und hybriden Gerichtshöfen, nationale Strafverfolgungen von Völkerrechtsverbrechen sowie die breitere politischen und gesellschaftlichen Dynamiken der internationalen Strafjustiz. Nach der Begrüßung durch die Organisatoren der Konferenz, Julian Fernandez und Olivier de Frouville, Professoren für Rechtswissenschaften an der Université Paris II Panthéon-Assas, hielt der Präsident des IStGH, Chile Eboe-Osuji, die Eröffnungsrede. Zu den Referent_innen der Konferenz gehörten Richter_innen, Anwält_innen, Wissenschaftler_innen und Vertreter_innen von internationalen Gerichten und Tribunalen sowie der Zivilgesellschaft. Mehr als 120 Teilnehmer_innen, darunter Wissenschaftler_innen, Student_innen und Praktiker_innen, besuchten die Veranstaltung. Die Journées de la justice pénale internationale bringen alljährlich französischsprachige Expert_innen zusammen, um aktuelle Fragen und jüngste Entwicklungen auf dem Gebiet des Völkerstrafrechts zu diskutieren.