Klaus Rackwitz und Navi Pillay nahmen an der Online-Veranstaltung „Nürnberg nach 75 Jahren: Online-Vorstellung des „Berkeley Protocol on Digital Open Source Investigations“ und Diskussion über die Zukunft visueller Beweismittel im Bereich internationaler

 

Am 1. Dezember nahmen Direktor Klaus Rackwitz, die Präsidentin des Kuratoriums der Internationalen Akademie Nürnberger Prinzipien, Dr. Navi Pillay, und dessen Vizepräsident, Prof. Dr. Christoph Safferling, an einer Online-Veranstaltung teil, die an den 75. Jahrestag der erstmaligen Verwendung von Film als Beweismittel in einem internationalen Prozess erinnerte und sich mit der Gegenwart und der Zukunft von Film- und Digitalbeweisen in Prozessen gegen schwere internationale Verbrechen befasste. Der Oberbürgermeister der Stadt Nürnberg, Marcus König, und die Hochkommissarin der Vereinten Nationen für Menschenrechte, Michelle Bachelet, eröffneten die Veranstaltung. In zwei Podiumsdiskussionen wurden die Vergangenheit, die Gegenwart und die Zukunft von visuellen Mitteln und digitalen Informationen sowie deren Auswirkungen und Relevanz für die Gewährleistung der Rechenschaftspflicht bei schweren internationalen Verbrechen diskutiert. Fast 400 Online-Teilnehmer verfolgten die Veranstaltung.

In der ersten Podiumsdiskussion setzte sich Dr. Navi Pillay mit dem historischen Einsatz neuer Technologien zur Stärkung der Justiz auseinander. Sie hob die Bedeutung von Bildern hervor, insbesondere in autoritären Regimen wie dem Apartheid-Regime in Südafrika. "Ohne die Filme von Medien und Passanten wäre die Welt nicht hinsichtlich der Polizeibrutalität wachgerüttelt worden", erklärte sie. Prof. Dr. Christoph Safferling erläuterte den Einfluss der Nürnberger Prozesse aus rechtshistorischer Perspektive.

Gegenstand der zweiten Podiumsdiskussion waren die Gegenwart und die Zukunft des visuellen und - immer wichtiger werdenden - digitalen Beweismaterials, insbesondere solchem aus offen zugänglichen Informationsquellen wie den sozialen Medien. Das "Berkeley Protocol on Digital Open Source Investigations" wurde erstmals der Öffentlichkeit vorgestellt. Dieses bahnbrechende Protokoll zielt darauf ab, professionelle Standards für die Identifizierung, Sammlung und Aufbewahrung von digitalem Open-Source-Beweismaterial im Interesse von Recht und Rechenschaftslegung zu etablieren. Die Diskussionsteilnehmer zeigten Beispiele von visuellem Beweismaterial, das in Prozessen, unter anderem vor dem Internationalen Strafgerichtshof, verwendet wurde, und von Videoaufnahmen von in Venezuela begangenen Gräueltaten. Klaus Rackwitz betonte die Notwendigkeit, die Nutzung digitaler Beweise weiter auszudehnen, die Forschung zu diesem Thema fortzusetzen und die Praktiken und Verfahrensregeln völkerstrafrechtlichen Prozessen zu erweitern.

Die Veranstaltung endete mit dem Schlusswort von Dr. Rainer Huhle, Direktor des Nürnberger Menschenrechtszentrums.

Das Berkeley-Protokoll (in Englisch) können Sie hier herunterladen.