Teilnahme der Internationalen Akademie Nürnberger Prinzipien am Expert:innenforum „Denial laws. Experiences and perspectives“

 

Am 17. März 2022 nahm die Internationale Akademie Nürnberger Prinzipien an einem Expert:innenforum mit dem Titel „Denial laws. Experiences and perspectives“ („Leugnungsgesetze. Erfahrungen und Perspektiven“) teil, das gemeinsam von der Elisabeth-Käsemann-Stiftung, dem Global Diplomacy Lab und dem Museo Sitio de Memoria ESMA online organisiert wurde. Die Veranstaltung brachte eine Gruppe von Experten:innen aus den Bereichen Recht und Sozialwissenschaften zusammen, um aus verschiedenen Perspektiven zu diskutieren, wie Gesellschaften nach Konflikten ihre Geschichte und ihr kollektives Gedächtnis vor der wachsenden Bedrohung durch Leugnung schützen können. Dabei erörterten die Podiumsteilnehmer:innen die aktuelle Beschaffenheit der Leugnungsgesetze in Deutschland, Argentinien und weltweit, ihre Auswirkungen auf die Meinungsfreiheit und das Recht der Opfer auf Wahrheit sowie ihre Wirksamkeit bei der Bekämpfung der Leugnung. Das Podium befasste sich mit den in Argentinien laufenden Debatten darüber, wie verhindert werden kann, dass Leugnung den langjährigen Kampf der Opfer um Gerechtigkeit behindert und soziale Konflikte schürt. Die Veranstaltung machte deutlich, wie schwierig es ist, öffentliche Maßnahmen zu schaffen, die das kollektive Gedächtnis eines Landes schützen und Formen der Hassrede unter Wahrung des Rechts auf freie Meinungsäußerung verhindern. Die Diskussionsteilnehmer:innen erörterten außerdem mögliche alternative Wege zur Erreichung eines solchen Gleichgewichts, die über die Kriminalisierung von Leugnung in den nationalen Rechtssystemen hinausgehen.

Das Podium setzte sich zusammen aus Ricardo Izquierdo, Referent für Völkerstrafrecht der Internationalen Akademie Nürnberger Prinzipien, Dr. Julia Geneuss, LL.M. (NYU) von der Universität Hamburg, Dr. Andrea Pochak, Unterstaatssekretärin für Schutz und Internationale Beziehungen im argentinischen Ministerium für Menschenrechte, und Dr. Alejandro Alagia, Leiter des Fachbereichs Strafrecht an der Universität Buenos Aires und ehemaliger Generalstaatsanwalt in den Prozessen wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit während der Diktatur in Argentinien. Die Veranstaltung wurde von Dr. Vivian Valencia, Assistenzprofessorin an der Wageningen University & Research und Mitglied des Global Diplomacy Lab, moderiert.