Die Internationale Akademie Nürnberger Prinzipien freut sich, die Veröffentlichung der Ethischen Prinzipien für internationale Strafrichter:innen bekannt zu geben, die im Rahmen des Projekts „Ethica, auf dem Weg zu einem gemeinsamen Ethikkodex für internationale Strafrichter:innen“ entwickelt wurden. Das von der Internationalen Akademie Nürnberger Prinzipien, der École Nationale de la Magistrature (ENM) und dem Siracusa International Institute for Criminal Justice and Human Rights geleitete Projekt wurde von Frankreich durch den finanziellen Beitrag des französischen Ministeriums für Europa und Auswärtige Angelegenheiten und von Expertise France unterstützt.
Das Projekt wurde im Anschluss an die Pariser Erklärung über die Wirksamkeit der internationalen Strafjustiz von 2017 initiiert. Es identifiziert die ethischen Regeln, die auf internationale Strafrichter:innen anwendbar sind, basierend auf konkreten Fällen, die vor internationalen Strafgerichten aufgetreten sind oder wahrscheinlich auftreten werden.
Die ethischen Prinzipien wurden von einer internationalen Expert:innenengruppe bei zwei Seminaren am 6. Februar 2023 in Nürnberg und am 15. Mai 2023 in Paris diskutiert und gebilligt. Die Expert:innen sind Präsident:innen internationaler Strafgerichte sowie aktuelle und ehemalige Vertreter:innen solcher Gerichte, internationaler Organisationen, der Zivilgesellschaft und der Wissenschaft.
Die Hauptthemen und die Methodik des Projekts wurden vom wissenschaftlichen Beirat festgelegt, bestehend aus Nicolas Guillou, Direktor des wissenschaftlichen Beirats und Richter an den Kosovo Specialist Chambers, José Igreja Matos, Präsident der Internationalen Richtervereinigung und des Berufungsgerichts von Porto, Mónica Pinto, emeritierte Professorin für Völkerrecht und internationale Menschenrechte an der Universität Buenos Aires und ehemalige UN-Sonderberichterstatterin für die Unabhängigkeit von Richter:innen und Anwält:innen, und William A. Schabas, Professor für Völkerrecht an der Middlesex University, London.
Die Prinzipien wurden auf mehreren Veranstaltungen vorgestellt:
13. Oktober 2023 in Siracusa, Italien
24. Oktober 2023 in New York, USA
15. November 2023 in Den Haag, Niederlande
Lesen Sie die vollständigen Prinzipien in Englisch, Französisch, Spanisch oder Deutsch unten als PDF zum Herunterladen.
