Am Freitag, den 6. Dezember 2019, organisierte die Internationale Akademie Nürnberger Prinzipien zusammen mit dem International Center for Transitional Justice (ICTJ) während der 18. Versammlung der Vertragsstaaten des Römischen Statuts eine Podiumsdiskussion zum Thema „Intensivierung der Strafverfolgung: Ein entscheidender Faktor in der Kooperation bei schweren internationalen Verbrechen“. Die Begleitveranstaltung fand im World Forum in Den Haag, Niederlande, statt.
Die Podiumsdiskussion erörterte mögliche Foren und Vorgehensweisen, die das Völkerstrafrecht voranbringen könnten, indem die Anstrengungen im Zusammenhang mit der Rechenschaftspflicht für schwere internationalen Verbrechen maximiert würden. Es wurde speziell darauf eingegangen, welche Strategien und politische Praktiken entwickelt werden könnten, um einige der derzeitigen Herausforderungen zu bewältigen. Nach eingehender Diskussion bestand Einigkeit darüber, wie wichtig es ist, die internationalen Bemühungen zur Bekämpfung der Straflosigkeit voranzutreiben, die Organisationen der Zivilgesellschaft kontinuierlich bei ihren jeweiligen Bemühungen um maximale Rechenschaftspflicht zu unterstützen und aus den Erfahrungen der Vergangenheit zu lernen.
Die stellvertretende Direktorin Dr. Viviane Dittrich erläuterte die Arbeit der Internationalen Akademie Nürnberger Prinzipien in den Bereichen Kooperation, Wissensaustausch und Setzen von Standards. Sie bekräftigte, dass ein zielführender Diskurs über die Zusammenarbeit sichergestellt werden solle, einschließlich der Festlegung klarerer Rollen, der Aufteilung der Zuständigkeiten und der Klarheit der angewandten Standards. In Bezug auf den Informations- und Wissensaustausch hob sie die Notwendigkeit hervor, eine breitere Palette relevanter Akteure zu berücksichtigen, wenn die strafrechtliche Verfolgung schwerer internationaler Verbrechen vorangebracht werden solle, insbesondere im Hinblick auf das Weltrechtsprinzip. Besonderes Augenmerk gelte den Sozialarbeitern und Wohlfahrtseinrichtungen, die regelmäßig den ersten Kontakt zu potenziellen Zeuginnen und Zeugen und/oder Opfern von grausamen Verbrechen haben. Bezogen auf das Setzen von Standards wurde die Arbeit der Internationalen Akademie Nürnberger Prinzipien im Hinblick auf private Ermittlungen und anstehende Leitlinien für diese sowie das Projekt zu digitalen Beweismitteln als relevant erörtert.
Das Panel setzte sich aus folgenden Experten zusammen:
- Dr. Anna Myriam Roccatello, Deputy Executive Director and Director of Programs, ICTJ (Vorstellung der Diskussionsteilnehmer und Moderation)
- Howard Varney, Senior Program Adviser des ICTJ, praktizierender Anwalt der Johannesburger Anwaltskammer und ehemaliger leitender Ermittler der Wahrheits- und Versöhnungskommission für Sierra Leone
- Dr. Iván Velásquez Gómez, kolumbianischer Jurist und ehemaliger Kommissar der Internationalen Kommission gegen Straflosigkeit in Guatemala
- Dr. Viviane Dittrich, stellvertretende Direktorin der Internationalen Akademie Nürnberger Prinzipien
Botschafter Matthew E. K. Neuhaus, Botschafter von Australien in den Niederlanden, und Botschafterin Annika Markovic, Botschafterin von Schweden in den Niederlanden, hielten die Eröffnungsreden.
Die Veranstaltung fand dank der Unterstützung der Botschaften von Australien und Schweden statt.