Dr. Viviane Dittrich nahm an der hochrangigen Veranstaltung „75 Jahre Nürnberger Prozesse“ des Bundesjustizministeriums teil

 

Am 23. November 2020 nahm die Stellvertretende Direktorin Dr. Viviane Dittrich an der hochrangigen Veranstaltung „75 Jahre Nürnberger Prozesse: Der Weg zum Völkerstrafrecht“ des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) teil. Anlässlich des 75. Jahrestages der Eröffnung des Nürnberger Prozesses vereinte diese Veranstaltung hochrangige Vertreter_innen der Justiz, Menschenrechtsverteidiger_innen und Wissenschaftler_innen.

Der Parlamentarische Staatssekretär Christian Lange, der kurzfristig für die Bundesministerin der Justiz und des Verbraucherschutzes, Christine Lambrecht, eingesprungen war, eröffnete die Veranstaltung. Er hob zu Beginn die historische Bedeutung der Nürnberger Prozesse und den Weg des Völkerstrafrechts in den vergangenen 70 Jahren hervor, wobei der Schwerpunkt auf der heutigen Strafverfolgung der in Syrien begangenen Verbrechen lag. Im Rahmen der Veranstaltung fand auch ein Gespräch mit Anwar al-Bunni, syrischer Rechtsanwalt und Menschenrechtsaktivist, statt.

Die Teilnehmer_innen der Podiumsdiskussion waren:

  • Claudia Hoefer, Richterin am Internationalen Residualmechanismus für die Ad Hoc-Strafgerichtshöfe (Mechanism for International Criminal Tribunals, MICT)
  • Prof. Dr. Stefanie Bock, Direktorin des Internationalen Forschungs- und Dokumentationszentrums Kriegsverbrecherprozesse, Philipps-Universität Marburg
  • Dr. Peter Frank, Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof
  • Wolfgang Kaleck, Rechtsanwalt und Generalsekretär European Center for Constitutional and Human Rights (ECCHR)
  • Dr. Viviane Dittrich, Stellvertretende Direktorin der Internationalen Akademie Nürnberger Prinzipien

Die Redner_innen diskutierten darüber, wo das Völkerstrafrecht heute steht und wie internationale Verbrechen vor deutschen und internationalen Gerichten strafrechtlich verfolgt werden. Die erörterten Themen umfassten die innerstaatliche Strafverfolgung der in Syrien begangenen internationalen Verbrechen, die Errungenschaften der Ad-hoc-Tribunale, die Wirksamkeit der internationalen Justiz, die nachhaltige Relevanz der Nürnberger Prinzipien, sexuelle und geschlechtsspezifische Gewalt, die Verflechtung von Recht und Politik sowie aktuelle Herausforderungen für den Internationalen Strafgerichtshof.

In ihren Beiträgen betonte Dr. Viviane Dittrich die Relevanz der Nürnberger Prinzipien damals und heute sowie die Grundlagen des modernen Völkerstrafrechts. Sie ging auch auf die laufenden Fälle von in Syrien begangenen Verbrechen ein, die derzeit in Deutschland strafrechtlich verfolgt werden, und auf die bahnbrechende Rolle des Generalbundesanwalts in der aktuellen Strafverfolgung völkerrechtlicher Verbrechen. Darüber hinaus betonte sie das Zusammenspiel von Recht und Politik, von politischem Willen und Kapazität sowie von Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft im Hinblick auf das prinzipielle Bekenntnis zur Rechtsstaatlichkeit.

Während der Diskussion lieferten Prof. Dr. Beate Rudolf, Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte, und Markus N. Beeko Generalsekretär von Amnesty International Deutschland, Video-Inputs. Dr. Wulf Schmiese, ZDF, moderierte die Veranstaltung, die in deutscher Sprache mit englischer Simultanübersetzung durchgeführt wurde.