Am 15. Mai 2023 kamen in Paris hochrangige Expert:innen, darunter die Präsident:innen mehrerer internationaler Strafgerichtshöfe und Gerichte, bei einem Seminar zur Justizethik in der internationalen Strafgerichtsbarkeit zusammen. Dabei handelte es sich um das zweite Seminar im Rahmen des Projekts „Ethica, auf dem Weg zu einem gemeinsamen Ethikkodex für internationale Strafrichter:innen“. Aufbauend auf der „Pariser Erklärung über die Wirksamkeit der internationalen Strafgerichtsbarkeit“ aus dem Jahr 2017 wird in diesem Projekt der École nationale de la magistrature (ENM), der Internationalen Akademie Nürnberger Prinzipien und des Siracusa International Institute for Criminal Justice and Human Rights die Entwicklung gemeinsamer Ethikregeln für internationale Strafrichter:innen geprüft.
Die zentralen Themen des Projekts werden vom wissenschaftlichen Beirat erarbeitet, der auch die Methodik festlegt und die Arbeitsergebnisse zusammenfasst. Er besteht aus dessen Leiter Nicolas Guillou, Richter am Sondergericht für das Kosovo, sowie José Igreja Matos, Präsident der Internationalen Vereinigung der Richter und Präsident des Berufungsgerichts Porto, Prof. Dr. William Schabas, Professor für Völkerrecht an der Middlesex University London, und Prof. Dr. Mónica Pinto, emeritierte Professorin für Völkerrecht und humanitäres Völkerrecht der Universidad de Buenos Aires und ehemalige Sonderberichterstatterin der Vereinten Nationen für die Unabhängigkeit von Richtern und Anwälten.
Die stellvertretende Direktorin der Akademie, Dr. Viviane Dittrich, begrüßte in ihrer Abschlussrede zur Veranstaltung die exzellenten Fortschritte auf dem Weg zur Entwicklung eines Ethikkodex für internationale Strafrichter:innen und betonte insbesondere die zentrale Bedeutung des erlangten Konsens. Sie brachte sich zudem aktiv in dieses zweite Seminar ein. Auch die im Lenkungsausschuss des ETHICA-Projekts vertretene Referentin für Training und Fortbildung Anabela Alves nahm an der Veranstaltung teil.
Im Rahmen der von der Akademie am 6. Februar 2023 in Nürnberg organisierten ersten Ausgabe des Seminars hatten dieselben Expert:innen zunächst einen ersten Austausch zu den großen Ethikfragestellungen gepflegt, die vor internationalen Strafgerichten zum Tragen kommen können.
Während des jetzt abgehaltenen zweiten Seminars an der ENM in Paris ging es hingegen darum, zu einem Einvernehmen über die wichtigsten Ethikgrundsätze und beruflichen Verhaltensregeln für Strafrichter:innen zu gelangen, die sich dann in einem einheitlichen Ethikkodex niederschlagen sollen.
Die institutionellen Partner des ETHICA-Projekts danken den Teilnehmer:innen für die lebhaften und fruchtbaren Debatten im Zuge dieses Seminars. Frankreich unterstützt dieses Projekt durch einen finanziellen Beitrag des französischen Ministeriums für Europa und auswärtige Angelegenheiten und von Expertise France.
Am 16. Mai nahmen Dr. Viviane Dittrich und Anabela Alves darüber hinaus an einer hochrangigen Veranstaltung in Paris teil, die vom französischen Ministerium für Europa und auswärtige Angelegenheiten und dem Institut francophone pour la justice et la démocratie organisiert wurde und bei der fünf Präsident:innen internationaler Gerichtshöfe als Expert:innen zum Thema „La justice pénale internationale et les victimes vulnérables" („Internationales Strafrecht und gefährdete Opfer") sprachen.