Seminar für Völker- und transnationales Strafrecht in Arusha

 

Die Internationale Akademie Nürnberger Prinzipien, das Asser Institute, die Antonio Cassese Initiative und das African Institute of International Law (AIIIL) organisierten gemeinsam vom 17. bis 21. Februar 2020 ein einwöchiges Seminar zur Verfolgung und Verurteilung internationaler und transnationaler Verbrechen in Arusha, Tansania. Sorgfältig ausgewählte Staatsanwälte und Richter aus französischsprachigen afrikanischen Ländern (Benin, Burkina Faso, Burundi, Kamerun, Kongo, Demokratische Republik Kongo, Mali, Niger, Tschad und Zentralafrikanische Republik) nahmen an diesem hochkarätigen frankophonen Kurs teil.

Natacha Bracq, Referentin für Training und Fortbildung an der Internationalen Akademie Nürnberger Prinzipien, und Prof. Mathias Sahinkuye, Senior Research Fellow bei AIIL, moderierten das Seminar.

Während des ersten Tages referierten Prof. Harmen van Der Wilt, Präsident der Antonio Cassese Initiative, über die Wechselwirkungen zwischen dem Völkerstrafrecht und innerstaatlichem Recht und Prof. Julia Grignon, Professorin an der Universität Laval, über das humanitäre Völkerrecht und seine Verbindung zum Völkerstrafrecht. Der Tag endete mit einer Seminareinheit über Kriegsverbrechen von Jérôme de Hemptinne, Dozent an den Universitäten von Louvain und Lille.

Der zweite Tag begann mit einer Übung zur Klassifizierung bewaffneter Konflikte, gefolgt von einem Vortrag über Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen von Jérôme de Hemptinne. Florence Darques-Lane, Prozessanwältin bei der Anklagebehörde des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH), behandelte das Thema sexuelle und genderbasierte Gewalt. Nach einer Diskussion über die Herausforderungen im Zusammenhang mit der Ermittlung und Verfolgung solcher Verbrechen folgte eine praktische Übung.

Am dritten Tag ging Abdoulaye Seye, Leitender Ermittler bei der Anklagebehörde des Internationalen Strafgerichtshofs, in einer praktischen Übung auf das komplexe Problem der Befehlsverantwortung ein. Während des Nachmittags konzentrierte sich Dr. Alessandro Sutera Sardo, Rechtsberater an der italienischen Botschaft in Den Haag, auf die Herausforderungen im Zusammenhang mit Fällen des uneingeschränkten Weltrechtsprinzips und dem internationalen Rahmen des Menschenhandels.

Am vierten Tag erörterte Moussounga Mbadinga, Schutzbeauftragte des Internationalen Residualmechanismus für die Ad-hoc-Strafgerichtshöfe (IRMCT), den Rahmen für den Zeugenschutz vor dem IRMCT und die damit verbundenen Herausforderungen. Prof. Gracieux Mbuzukongira, und Elvis Ngandwe, Direktor des Centre for Justice and Peace, erörterten Probleme, die den afrikanischen Kontinent direkt betreffen, insbesondere grenzüberschreitende Verbrechen in Afrika, einschließlich Menschenhandel, Piraterie und Terrorismus.

Während des Nachmittags besuchten die Teilnehmer das IRMCT, wo sie vom Kanzler Olufemi Elias, dem Chefankläger Serge Brammertz und einem Vertreter des Präsidenten empfangen wurden. Die Teilnehmer besuchten danach den Afrikanischen Gerichtshofs der Menschenrechte und der Rechte der Völker, wo sie von dessen Präsidenten Sylvain Oré, dem Kanzler Dr. Robert Eno und seinem Stellvertreter Nouhou Madani Diallo sowie Blaise Tchikaya begrüßt wurden.

Der Kurs endete mit der feierlichen Übergabe der Teilnahmezertifikate durch den Ehrengast Blaise Tchikaya, Natacha Bracq und Prof. Mathias Sahinkuye.

Über das Projekt

Dieses Seminar ist Teil des Trainingsprogramms der Internationalen Akademie Nürnberger Prinzipien, des Asser-Instituts und der Cassese-Initiative zum Völker- und transnationalen Strafrecht. Ziel des Programms ist es, Länder mit fragilen oder schwachen Justizinstitutionen, mit einer beim IStGH anhängigen Situation und mit besonderen Herausforderungen bei der Verfolgung internationaler und transnationaler Verbrechen zu unterstützen. Das Weiterbildungsprogramm soll Richtern und Staatsanwälten helfen, ihre Fähigkeit im Hinblick darauf zu stärken, internationale und transnationale Straftaten zu verfolgen und vor Gericht zu stellen, den Schutz der Menschenrechte zu verbessern, eine wirksame Zusammenarbeit mit dem IStGH und anderen internationalen Strafgerichtshöfen zu gewährleisten und die Zusammenarbeit zwischen den nationalen Justizbehörden zu stärken.

Die erste Seminarrunde fand 2018-2019 statt und bestand aus zwei einwöchigen Präsenzseminaren in Den Haag, jeweils gefolgt von einer Streaming-Session.