Podiumsdiskussion "Benchmarking in International Criminal Justice: Feasibility or Fiction?"

 

Während der 20. Versammlung der Vertragsstaaten des Römischen Statuts haben die Internationale Akademie Nürnberger Prinzipien und das Hague Institute for Innovation of Law (Hiil) eine Podiumsdiskussion zum Thema "Benchmarking in International Criminal Justice: Feasibility or Fiction?" veranstaltet.

Die Podiumsdiskussion fand am 7. Dezember 2021 statt. Dr. Cyrill Jean Nunn, Botschafter der Bundesrepublik Deutschland im Königreich der Niederlande begrüßte die mehr als 50 Teilnehmer_innen. Die Organisatoren sind dankbar für Deutschlands Unterstützung für die Veranstaltung.

Der erste Teil der Podiumsdiskussion befasste sich mit dem Projekt zum Thema Benchmarking, das die Internationale Akademie Nürnberger Prinzipien und HiiL, zum Teil in Zusammenarbeit mit der Universität Pontificia Universidad Javeriana in Bogota, Kolumbien, zwischen 2018 und 2021 gemeinsam durchgeführt haben. Für das Projekt wurde eine Machbarkeitsstudie durchgeführt um zu beurteilen, ob die Definition von Benchmarks für die internationale Strafjustiz machbar ist und wie diese Benchmarks gestaltet werden könnten.

Das Fazit der Studie war positiv – die Darstellung solcher Benchmarks ist möglich und für den Bereich des Internationalen Strafrechts auch erforderlich. Der zweite Teil befasste sich mit der Relevanz dieses Projekts für die Frage der Effektivität, Effizienz und der Arbeit des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) sowie mit den Empfehlungen der unabhängigen Expertenkomission (Independent Expert Review) vom 30.September 2020. Dabei ging es um Leistungsindikatoren und die Debatte über die Zielsetzung und messbare Ergebnisse im Bereich des internationalen Strafrechts.

Zentrale Rolle des Internationalen Strafgerichtshofes

Die Kernfrage im zweiten Teil war es, weitere Herausforderungen im Zusammenhang mit dem Benchmarking in der internationalen Strafjustiz zu analysieren und Wege zur Bewältigung dieser Herausforderungen aufzuzeigen. Die Expert_innen diskutierten insbesondere die Notwendigkeit des Benchmarkings, wie diese gemessen werden können und die praktische Umsetzung des Projekts.

Die Expert_innen waren sich einig, dass es eine zunehmende Nachfrage nach der Messung von Auswirkungen/Ergebnissen einer bestimmten Aktion durch datengesteuerte und ergebnisorientierte Analyse gibt; es wird unerlässlich sein, einen datengesteuerten Ansatz zu verwenden, um verschiedene Maßnahmen und Ziele aufeinander abzustimmen.? Dies ist auch im Justizbereich erforderlich.

Die Expert_innen hoben die entscheidende Rolle des Internationalen Strafgerichtshofs bei der Erreichung der Ziele der internationalen Strafjustiz hervor. Sie betonten die Notwendigkeit über das internationale Strafjustizsystem als Ganzes nachzudenken, wenn es darum geht zu definieren, was messbar und relevantsein könnte. In Bezug auf die praktische Umsetzung betonten sie die Bedeutung von Inklusivität, Transparenz, Objektivität und Legitimität als zentrale Leitprinzipien eines jeden deartigen Projekts.

Der vollständige Projektbericht wird in Kürze verfügbar sein. Das Programm der Veranstaltung finden Sie hier. Sie können die Veranstaltung auch auf unserem YouTube-Kanal ansehen.