Nuremberg Forum 2021 "Der Kampf gegen die Straflosigkeit seit 1950: Wird die Welt den Nürnberger Prinzipien gerecht?": Dieser Kernfrage gingen am 15. und 16. Oktober 2021 zahlreiche Expert_innen auf dem von der Internationalen Akademie Nürnberger Prinzipien organisierten Nuremberg Forum 2021 nach.

Die Konferenz fand online auf der virtuellen Nuremberg Forum 2021-Plattform statt. Über 450 Teilnehmer_innen hatten sich dafür registriert, inklusive 29 Vortragende aus 15 Ländern. Unter den Teilnehmer_innen waren führende Expert_innen, junge Berufstätige und Studierende aus den Fachbereichen internationales Strafrecht, internationale Menschenrechte und verwandter Fächer.

Gemeinsam diskutierten sie die vielfältigen Herausforderungen, die mit dem Kampf gegen Straflosigkeit sowie der Umsetzung und Anwendung der Nürnberger Prinzipien verbunden sind. Die Vertreter der drei Stifter der Internationalen Akademie Nürnberger Prinzipien eröffneten das Nuremberg Forum 2021 mit einem Grußwort. Professor Claus Kress, Direktor des Institute for International Peace and Security Law der Universität zu Köln , begann die Konferenz mit seinem Eröffnungsstatement.

Professorin Patrícia Galvão Teles, Mitglied der Kommission der Vereinten Nationen für Internationales Recht (International Law Commission – ILC) hielt eine der beiden Hauptvorträge. Sie sprach über den 70. Jahrestag der Nürnberger Prinzipien und ihre ? universale Anwendung sowie die Rolle der ILC, wenn es darum geht, Internationales Strafrecht voranzubringen.

Navi Pillay, die Präsidentin des Kuratoriums der Internationalen Akademie Nürnberger Prinzipien, frühere Hochkommissarin für Menschenrechte der Vereinten Nationen und ehemalige Richterin beim Internationalen Kriegsverbrechertribunal für Ruanda und am Internationalen Strafgerichtshof (IStGH), teilte im zweiten Hauptvortrag ihre persönlichen Eindrücke vom internationalen Kampf gegen die Straflosigkeit.

In sieben Panels suchten die Expert_innen Antworten auf die folgenden Fragen: Was ist der Rahmen für die Durchsetzung des Kampfes gegen Straflosigkeit? Wird der Kampf gegen die Straflosigkeit den Nürnberger Prinzipien gerecht? Dabei diskutierten die Teilnehmer_innen unter anderem die Situation nach dem Zweiten Weltkrieg und den Status quo, Verbrechen gegen die menschliche Gemeinschaft als Ganzes und welche Überlegungen hinter der Einordnung eines Verbrechens in diese Kategorie stehen.

Thema war auch das aktuelle Rechtssystem, innerhalb dessen die Nürnberger Prinzipien umgesetzt werden. Die Teilnehmer_innen diskutierten auch die Ziele für nachhaltige Entwicklung der Vereinten Nationen, Bemühungen um nachhaltigen Frieden durch Gerechtigkeit, sowie Ähnlichkeiten, Unterschiede und Fortschritte im Kampf gegen Straflosigkeit und für strafrechtliche Verantwortung.

In den Diskussionen wurde noch einmal deutlich, dass die Bemühungen, auf internationaler Ebene für Gerechtigkeit durch Recht zu sorgen, nach wie vor in einer sehr komplexen Realität stattfinden. Die Teilnehmer_innen identifizierten einige Punkte, die für die Umsetzung nötig sind – unter anderem die Notwendigkeit, das Verständnis und die Anwendung der Nürnberger Prinzipien weiter voranzubringen.

In den Gesprächsrunden erörterten die Teilnehmer_innen die Notwendigkeit, den Kontext von Konflikten besser zu verstehen sowie aktiv und kreativ Veränderungen im System des internationalen Strafrechts zu erwägen, Zusammenarbeit und Dialog zu fördern und für mehr Klarheit in Bezug auf die Ziele und Zwecke der Bemühungen um die Bewältigung der Herausforderungen im internationalen Strafrecht sorgen.

Weitere Informationen zu den Inhalten des Nuremberg Forum 2021 finden Sie in den Zusammenfassungen der Tage eins und zwei. Die Internationale Akademie Nürnberger Prinzipien wird zudem die Videomitschnitte auf ihrem Youtube-Kanal bereitstellen und einen Bericht über die Konferenz veröffentlichen.

Das Nuremberg Forum 2022 wird am 14. und 15. Oktober 2022 stattfinden. Der Schwerpunkt wird dabei auf dem Internationalen Strafgerichtshof und seiner zwanzigjährigen Arbeit liegen. Seien Sie dabei!

©Foto: Museen der Stadt Nürnberg, Memorium Nürnberger Prozesse