Online-Podiumsdiskussion und Buchvorstellung: „Integrity in International Justice“

 

Die Internationale Akademie Nürnberger Prinzipien veranstaltete am 2. Februar 2021 die Online-Podiumsdiskussion und Vorstellung des vierten Bandes der Nuremberg Academy Series mit dem Titel „Integrity in International Justice" („Integrität in der internationalen Justiz“) als live Zoom-Webinar. Der Sammelband, herausgegeben von Morten Bergsmo und Viviane E. Dittrich, ist die erste Veröffentlichung in Buchform, die Integrität in der internationalen Justiz umfassend analysiert.

Die stellvertretende Direktorin Dr. Viviane Dittrich leitete die Buchvorstellung und stellte die Anthologie, die als Open-Access-Publikation erhältlich ist, vor. Gunnar M. Ekeløve-Slydal, Director of Policies des Norwegischen Helsinki-Komitees, unterstrich die Relevanz des Buches für das Fachgebiet und hob die Bedeutung des Sammelbandes insbesondere für Praktiker_innen hervor.

"Integrity in International Justice" umfasst mehr als 30 Kapitel, die in sechs Teile gegliedert sind: erstens, die Bedeutung von Integrität und die historischen, religiösen und philosophischen Ursprünge des Konzepts selbst; zweitens, wie das Bewusstsein für und die Kultur der Integrität gestärkt werden können; drittens, die Rolle von Staaten und internationalen Organisationen bei der Stärkung des Integritätsstandards in der internationalen Justiz; viertens, die Rolle der internationalen Gerichtshöfe und Tribunale selbst; fünftens, besondere Integritätsstandards im Rahmen von Rechtsfällen; und sechstens, die Beziehung zwischen Unabhängigkeit und Integritätsstandards in der internationalen Justiz. Das Buch steht in Verbindung mit der internationalen Fachkonferenz "Integrity in International Justice", die 2018 gemeinsam von der Akademie und dem Centre for International Law Research and Policy (CILRAP) in Den Haag organisiert wurde.

An der von Dr. Dittrich im Anschluss an die Buchvorstellung moderierten Podiumsdiskussion nahmen vier internationale Expert_innen teil: Prof. Dr. Richard Goldstone, Leiter der Independent Expert Review und ehem. Chefankläger der Internationalen Strafgerichtshöfe für das ehemalige Jugoslawien und für Ruanda, Dr. Ivana Hrdlicková, Präsidentin des Sondertribunals für den Libanon, Adel Maged, Vizepräsident des ägyptischen Kassationsgerichts, und Dr. Brigid Inder, Mitbegründerin und ehemalige Geschäftsführerin der Women's Initiative for Gender Justice.

Die Diskussion befasste sich insbesondere mit vier Hauptthemen: die Notwendigkeit eines „hohen moralischen Charakters" und das Konzept der Integrität, der Abschlussbericht vom Independent Expert Review (IER) des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH), die Beziehung zwischen Unabhängigkeit und Integrität sowie die Kultur der Integrität in internationalen Justizinstitutionen. Sie zeigte auf, wie aktuell und dringlich es ist, Integrität in der internationalen Justiz anzuerkennen und zu überdenken.

Die Diskussionsteilnehmer_innen erörterten die Bedeutung und das Verständnis von „hohem sittlichen Ansehen“ („high moral character“)in Bezug auf das Konzept der Integrität und als wichtiger Maßstab für die Wahlen von hochrangigen Amtsträger_innen in internationalen Justizinstitutionen. Um die Notwendigkeit eines „hohen sittlichen Ansehens" in der Praxis zu analysieren, setzen sie dieses Konzept auch mit anderen Rechtssysteme jenseits des Zivilrechts und des Common Law, insbesondere mit islamischen Recht, in Bezug. Die Expert_innen untersuchten darüber hinaus die Rolle von Staaten, der Zivilgesellschaft und von Einzelpersonen bei der Wahrung der Integrität in Wahl- und Nominierungsprozessen.

Der Abschlussbericht des IER sowie die wichtigsten Ergebnisse zur Integrität und der Reformbedarf des Internationalen Strafgerichtshofs waren ein weiterer Schwerpunkt der Diskussion. Die Teilnehmer_innen bewerteten die Empfehlungen der internationalen Experten und deren zukünftige Umsetzung. Sie sprachen darüber hinaus über Unparteilichkeit und Unabhängigkeit als unverzichtbare Elemente der Integrität in der internationalen Justiz und skizzierten aktuelle Herausforderungen. Besondere Berücksichtigung fand die Verbindung zwischen richterlicher Unabhängigkeit und richterlicher Rechenschaftspflicht an internationalen Strafgerichten und Tribunalen sowie die Bedeutung für internationale Staatsanwälte, diplomatisch und geschickt in der internationalen Politik zu agieren, ohne dabei ihre Unabhängigkeit zu gefährden. Schließlich wurde die Frage erörtert, wie man Integrität kultivieren und eine Kultur der Integrität in internationalen Justizinstitutionen pflegen kann. Hierbei wurden die Bedeutung von Führung sowie normsetzender und kultureller Ansätze neben formaler Anordnung und Regeleinhaltung betont. Es herrschte Einigkeit, dass die Stärkung der Integritätskultur wichtig sei, um Integritätsverletzungen vorzubeugen, und diese, falls sie dennoch aufträten, effektiv anzugehen.


Die Nuremberg Academy Series deckt relevante und aktuelle Bereiche des Völkerstrafrechts ab und umfasst interdisziplinäre oder multidisziplinäre Arbeiten, die Wissenschaftler_innen und Praktiker_innen zusammenbringen. Im Zeichen des Vermächtnisses der Nürnberger Prinzipien – der Grundlage des modernen Völkerstrafrechts – befasst sich die Publikationsreihe mit fortwährenden und drängenden rechtlichen Fragen und widmet sich den Herausforderungen des 21. Jahrhunderts bei der Bekämpfung der Straflosigkeit für schwere internationale Verbrechen.

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Hier können Sie die Aufzeichnung der Veranstaltung ansehen.