Die Nürnberger Akademie führte zusammen mit dem Hague Institute for Innovation of Law (HiiL) und in Zusammenarbeit mit der Pontificia Universidad Javeriana in Bogotá, Kolumbien, eine Machbarkeitsstudie durch. Ziel der Studie war es, herauszufinden, ob es möglich ist, Benchmarks für die Völkerstrafjustiz aufzustellen, und wenn ja, wie die praktische Umsetzbarkeit solcher Benchmarks zu bewerten ist. 

In verschiedenen Workshops und Beratungen nahmen die Projektpartner Kontakt mit verschiedenen Gruppen von Expert:innen aus den Systemen der Völkerstrafjustiz, Systemen zur Überwachung der Justiz und verwandten Bereichen auf. Die Hauptergebnisse der Studie waren positiv: Die Aufstellung solcher Benchmarks ist nicht nur machbar, sondern nach Meinung der Projektpartner durchaus notwendig.

Die Studie kam zu dem Schluss, dass es substantiell und operativ möglich ist, solch ein Kontrollsystem zu entwickeln und aufrecht zu erhalten, und dass diese Benchmarks entwickelt werden sollten, um die Effektivität einer Vielzahl von Akteur:innen beim Kampf gegen internationale Vergehen zu messen.

Ein gemeinsames Kontrollsystem kann die Setzung von Zielen unterstützen, indem es dabei hilft, die verschiedenen Ziele der Völkerstrafjustiz klarzustellen. Es ist auch von zentraler Bedeutung für die Bemühung, mit weiteren Beteiligten zu den Auswirkungen der Völkerstrafjustiz in Kontakt zu treten. Es bleibt unsere gemeinsame Aufgabe, der Straflosigkeit ein Ende zu setzen und nachhaltigen Frieden durch Recht zu erreichen.

Die im Bericht von 2020 vorgeschlagenen Nürnberger Benchmarks sind heute angesichts der steigenden Anforderungen an das System der Völkerstrafjustiz besonders aktuell. Es ist jedoch auch klar, dass die Aufstellung solcher Benchmarks eine langfristige Aufgabe wäre. Die Projektpartner sind nicht in der Lage, dieses Projekt durchzuführen, da es sowohl über das Mandat ihrer Organisationen als auch über ihre operativen Kapazitäten hinausgeht. Es müsste eine neue Koalition gebildet werden, um dieses Projekt hier weiterzuverfolgen. Für die Ermöglichung der nächsten Phase sind die Nürnberger Akademie und HiiL gern dazu bereit, alle bei der Ermittlung der Machbarkeit gewonnenen Erkenntnisse zu teilen. 

Die Projektpartner danken den internationalen Expert:innen, die dieses Forschungsprojekt unterstützt haben, und begrüßen alle Rückmeldungen zu ihren Erkenntnissen. Wir werden uns weiterhin aktiv an den Gesprächen über Benchmarks für die Völkerstrafjustiz beteiligen und möchten unterstreichen, dass sie einen wertvollen Beitrag zu dauerhaftem Frieden leisten könnten.

Zum vollständigen Bericht (in englischer Sprache)