Am 26. Juni 2018 verabschiedete der Bundestag die Resolution „Internationalen Gerichtshof stärken“(IStGH), die unter anderem darauf abzielte, die Faktoren zu untersuchen, die zu der langen Verfahrensdauer vor diesem Gericht führen. Zudem forderte der Bundestag die Bundesregierung dazu auf, Vorschläge zu formulieren, die die Verfahren in der Rechtsprechung des IStGH beschleunigen könnten.

Angesichts des regen Interesses an den Erkenntnissen und den Empfehlungen des Berichts beschäftigt sich die Nürnberger Akademie im Augenblick mit einer Untersuchung des rechtlichen Rahmens des IStGH, um mögliche Verbesserung für die Instrumente vorzuschlagen, die die Funktionsweise des Gerichtshofs bestimmen. Bei diesem Ansatz liegt der spezielle Fokus darauf, festzustellen in welchem Text/welchen Texten diese möglichen Verbesserungen niedergeschrieben werden sollten, d.h. im Römischen Statut und in den Verfahrens- und Beweismittelregeln des Gerichts. 

Im März 2024 veranstaltete die Akademie einen Workshop in Den Haag mit dem Ziel, sich mit Expert:innen über mögliche Änderungen auszutauschen, die die Verfahren vor dem IStGH beschleunigen könnten. Im Mittelpunkt des Workshops standen zwei Themen, die die Arbeit des Gerichtshofs in die Länge ziehen: die Offenlegung von Beweismitteln und das Dokument mit den Anklagen (DCC). Im Zusammenhang mit dem letztgenannten Thema führt die Akademie derzeit eine Studie über die Gründe für die Verzögerungen im Zusammenhang mit dem DCC durch, die auch Empfehlungen und Lösungen enthält. (pg)