Das Projekt „Geflüchtete als potenzielle Zeug:innen von Völkerrechtsverbrechen“ konzentrierte sich darauf, das Verständnis für die institutionsübergreifende Zusammenarbeit und entsprechende Weiterleitung relevanter Informationen bei der Strafverfolgung schwerer internationaler Vergehen zu vertiefen. Speziell lag der Fokus auf der Zusammenarbeit und dem Informationsaustausch zwischen Einrichtungen der Sozialarbeit und Expert:innen auf diesem Gebiet einerseits und Strafverfolgungsbehörden andererseits. Dabei wurde betont, wie wichtig die einzigartige Position der verschiedenen Rollen ist und wie sich hier eine mögliche Zusammenarbeit ergeben könnte, mit deren Hilfe sich die Rechenschaftspflicht für schwere internationale Vergehen einschließlich von Genozid und Kriegsverbrechen erhöhen ließe.

Das Projekt wurde in Zusammenarbeit zwischen der Internationalen Akademie Nürnberger Prinzipien (Nürnberger Akademie) und der Stadt Nürnberg entwickelt und durchgeführt.

Das Projekt begann 2015 im Zusammenhang mit dem massiven Zustrom von Menschen, die wegen Massengewalt gezwungen waren, aus ihren Heimatländern zu fliehen und hier Schutz zu suchen. Die Stadt Nürnberg war selbst mit dieser Herausforderung der hohen Zuwanderungszahlen konfrontiert und hatte zu Spitzenzeiten 180 Lager für Geflüchtete und Unterkünfte für Asylsuchende zu betreuen. Das Projekt sollte auf die Sozial- und Wohlfahrtseinrichtungen zugeschnitten sein, da diese oft die wichtigsten und ersten Kontakte mit Geflüchteten und Asylsuchenden hatten, die potenziell über nützliche Informationen verfügten, die für die Strafverfolgung und Rechenschaftspflicht für schwere internationale Verbrechen bedeutend sein konnten. Das Programm begann mit einem Workshop zur Bedarfsermittlung unter Beteiligung von Expert:innen aus verschiedenen Bereichen, einschließlich der sozialen Arbeit und des Flüchtlingsrechts. Hierbei wurde zunächst der Rahmen des Projekts abgesteckt, und die erhofften Ergebnisse wurden definiert. Die erste Fassung der Leitlinien wurde 2017 vorgestellt.

Nach der Veröffentlichung holten die Nürnberger Akademie und die Stadt Nürnberg Rückmeldungen über die Verwendbarkeit dieser Leitlinien ein und beschlossen daraufhin, die Leitlinien 2018 zu aktualisieren, um sie praktikabler und zugänglicher zu machen. Diese aktualisierte Fassung ist unten abrufbar.

Die Leitlinien erklären allgemein das auf die Strafverfolgung von schweren internationalen Verbrechen anwendbare deutsche Rechtssystem, sowie die Rechtsvorschriften, die in diesem Zusammenhang relevant sein könnten. Dies umfasst Erklärungen zum Konzept des Weltrechtsprinzips, zur Anzeigepflicht und zu möglichen Schnittstellen für die Zusammenarbeit zur Weiterleitung von Informationen. Außerdem zeigen die Leitlinien die Querverbindungen zwischen den Rollen der Sozialarbeiter:innen und der Angehörigen verwandter Berufe auf und erläutern, wie dies die Weitergabe wichtiger Informationen an die zuständigen Behörden in die Wege leitet, mit deren Hilfe die Strafverfolgung schwerster internationaler Vergehen möglich wird.

Das Projekt ist auch heute weiterhin höchst relevant, weil Deutschland einer der führenden Akteure bei der Strafverfolgung internationaler Verbrechen vor einheimischen Gerichten unter Anwendung des Weltrechtsprinzips ist. Damit ist Deutschland auch einer der führenden Akteure bei der Durchsetzung der Rechenschaftspflicht für schwere internationale Vergehen, die nicht nur seinen Bürger:innen, sondern der gesamten internationalen Gemeinschaft Schaden zufügen.

Dieses Projekt hat dazu beigetragen, dass Schritte unternommen wurden, die darauf abzielen, langfristigen und nachhaltigen Frieden durch Recht zu erwirken, was die Kernaufgabe der Nürnberger Akademie ist.

Die Nürnberger Akademie und die Stadt Nürnberg freuen sich über weitere Rückmeldungen zur Verwendbarkeit, zum Inhalt und zu anderen Elementen der Leitlinie.

Die Leitlinien können in englischer und deutscher Sprache hier heruntergeladen werden.