Synergien zwischen dem Völkerstrafrecht und der UN-Agenda 2030

Die Internationale Akademie Nürnberger Prinzipien veranstaltete am 3. und 4. Mai 2019 eine zweitägige Konferenz, die sich mit der Entwicklung von Synergien zwischen dem Völkerstrafrecht und der von den Vereinten Nationen verabschiedeten Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung (Agenda 2030) befasste. Die Konferenz fand im historischen Schwurgerichtssaal 600 des Nürnberger Justizpalastes statt, passend zum starken Engagement der Stadt Nürnberg für Menschenrechtsthemen und ihrem Selbstverständnis als „Stadt des Friedens und der Menschenrechte“.

Die Ziele des Völkerstrafrechts und der Menschenrechtsbewegung sind eng miteinander verflochten. Deshalb arbeitete die Konferenz diejenigen Elemente des Völkerstrafrechts heraus, die aus drei Perspektiven zur Weiterentwicklung der Agenda 2030 beitragen könnten: Zugang zur Justiz, Zugang zu Abhilfemaßnahmen und die Rolle von Menschenrechtsverteidigern.

Die Internationale Akademie Nürnberger Prinzipien bot ein Forum, um bereits bestehende Synergien zwischen dem Nachhaltigkeitsziel Nr. 16 der Agenda - der Förderung von "Frieden, Gerechtigkeit und starken Institutionen" - und den Prinzipien des Völkerstrafrechts aufzuzeigen sowie neue Synergien zu fördern. Die Konferenzredner kamen aus verschiedenen Bereichen, u.a. waren Praktiker aus dem System der Vereinten Nationen vertreten. Die Experten diskutierten und analysierten die Agenda 2030 kritisch. Dies erfolgte insbesondere in Bezug auf Konfliktprävention und die Schaffung friedlicher und nachhaltiger Gesellschaften - wie sie im Nachhaltigkeitsziel Nr. 16 vorgesehen sind. Ein weiterer Schwerpunkt war die Frage nach dem Einfluss der Agenda 2030 auf die Förderung der Menschenrechte weltweit in verschiedenen Kontexten.

Eröffnungsdiskussion – Aktuelle Überlegungen zur UN-Agenda 2030
Panel I – Die Grundlagen für Recht und Rechtsstaatlichkeit
Panel II - Internationale Zusammenarbeit und Stärkung von Institutionen zur Konfliktprävention
Panel III – Hilfen und Schutz für gefährdete Gruppen
Panel IV –Menschenrechtsverteidiger in Gefahr
Panel V - Schutzmechanismen für Menschenrechtsverteidiger

Dr. Navi Pillay (ehemalige UN-Hochkommissarin für Menschenrechte) war die Hauptrednerin der Veranstaltung.

Rednerinnen und Redner waren unter anderem:
Bertrand Ramcharan (ehem. Interims-UN-Hochkommissar für Menschenrechte); Maaike de Langen (Pathfinders for Peaceful, Just and Inclusive Societies); Dr. Sam Muller (The Hague Institute for Innovation of Law); Dr. Marieke Wierda (Niederländisches Außenministerium); Dr. Glaucia Boyer (Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen); Dr. Noora Arajärvi (Hertie School of Governance); Dr. Paloma Durán y Lalaguna (Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung); Reine Alapini-Gansou (Internationaler Strafgerichtshof); Dr. Helen Ahrens (Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit); Dr. Philipp Ambach (Internationaler Strafgerichtshof); Prof. Dr. Markus Krajewski (Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg); Dr. Katherine Kuschminder (UNU-MERIT / Maastricht University); Dr. Siobhan McInerney-Lankford (Weltbank); Betty Kaari Murungi (Internationale Akademie Nürnberger Prinzipien); Dr. Sébastien Jodoin (McGill University); Ramón Muñoz Castro (Red Internacional de Derechos Humanos); Dr. Jonas Christoffersen (Danish Institute for Human Rights); Daniel Joloy (Amnesty International); Basil Fernando (Asian Human Rights Commission); Robert Mugisa (The Human Rights Centre Uganda); Dilnoza Satarova (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa); David Tolbert (Duke University); and Dr. Rainer Huhle (UNO-Ausschuss gegen das Verschwindenlassen).

Das Programm (in Englisch) zum Download sowie Fotos und Videos der Konferenz finden Sie nachstehend .