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Internationale Konferenz „Is the Future of International Criminal Law Domestic?"

„Is the Future of International Criminal Law Domestic?"

Die Internationale Akademie Nürnberger Prinzipien organisierte gemeinsam mit dem Genocide Network Secretariat bei Eurojust vom 12. bis 14. Mai 2022 eine internationale Konferenz mit dem Titel „Is the Future of International Criminal Law Domestic?" („Ist die Zukunft des Völkerstrafrechts innerstaatlich?"). Die Konferenz wurde als Präsenzveranstaltung durchgeführt, die im historischen Ostflügel des Justizpalastes in Nürnberg stattfand, mit hybriden Elementen, bei denen diejenigen Redner:innen online zugeschaltet wurden, die aufgrund der Pandemie-Situation nicht persönlich teilnehmen konnten.

Ziel der Konferenz war es, über ein Postulat des ersten Anklägers des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH), Luis Moreno Ocampo, zu diskutieren, das dieser bereits 2003 aufstellte und in dem es heißt, dass der IStGH am erfolgreichsten sein wird, wenn er keine Fälle hat, weil die nationalen Behörden sie bearbeiten. Was bedeutet dies zwanzig Jahre nach der Gründung des IStGH? Haben sich innerstaatliche Strafverfolgungen als praktikable Alternative erwiesen?

Im Rahmen eines Grundsatzdialogs und sechs Podiumsdiskussionen mit hochrangigen Teilnehmer:innen wurden die praktischen Auswirkungen dieses Postulats untersucht und bewertet, wie weit die internationale Gemeinschaft bei der Verwirklichung dieses Ziels gekommen ist. Dabei wurden folgende Fragestellungen berücksichtigt:

  • Wie wird das Völkerstrafrecht derzeit in den nationalen Gerichtsbarkeiten angewandt?
  • Welche Bedeutung hat die Praxis des Weltrechtsprinzips im Gegensatz zu den traditionelleren Formen der Gerichtsbarkeit?
  • Welche Fälle haben das Recht am effektivsten vorangebracht? Welche Gerichtsbarkeiten waren am aktivsten?
  • Wie arbeiten die nationalen Gerichtsbarkeiten zusammen, um grenzüberschreitende Herausforderungen zu bewältigen? Wie können sie besser zusammenarbeiten?

Mit den entsprechenden Instrumenten und Ressourcen können die nationalen Gerichte einen großen Teil der Arbeitslast tragen. Mit einem Blick auf wichtige Fälle und Urteile analysierte die Konferenz die bisher erzielten Fortschritte und die besten Wege für künftigen Erfolg und regte zu einer stärkeren Einbeziehung der nationalen Strafverfolgungsbehörden an.

Ziel der Konferenz war es, die derzeitige Praxis der nationalen Gerichtsbarkeiten bei der Ermittlung und Verfolgung internationaler Straftaten zu diskutieren, ihre Erfolge zu bewerten und festzustellen, wo diese Praktiken verbessert werden könnten. Darüber hinaus sollte sie die Vernetzung erleichtern, die zu solchen Verbesserungen beitragen kann. Ein Konferenzbericht wird die Veranstaltung zusammenfassen. Die Expert:innen tauschten sich konstruktiv über konkrete laufende Fälle und Ländersituationen aus. Die Veranstaltung richtete sich an Praktiker:innen aus nationalen und internationalen Gerichtsbarkeiten sowie an Wissenschaftler:innen und Student:innen, die sich für internationale Strafjustiz, Völkerstrafrecht, Politik- und Sozialwissenschaften interessieren.

Für weitere Informationen beachten Sie bitte untenstehendes Programm auf Englisch zum Download.

Die Videoaufzeichnung der Konferenz steht Ihnen im Youtube-Kanal der Akademie zur Verfügung.


Fotos der Konferenz – Copyright: Internationale Akademie Nürnberger Prinzipien

“Is the Future of International Criminal Law Domestic?” – die erste hybride Konferenz der Internationalen Akademie Nürnberger Prinzipien
1. Reihe v.l.n.r.: Chloé Faucourt, Jennifer Schense, Duscha Gmel, Dr. Christophe Eick, Klaus Rackwitz, Matevž Pezdirc, Dr. Navi Pillay und Dr. Thomas Dickert
Direktor Klaus Rackwitz eröffnet die Konferenz.
Dr. Christophe, Vorsitzender des Stiftungsrats der Akademie, Völkerrechtsberater der Bundesregierung und Leiter der Rechtsabteilung im Auswärtigen Amt, hält eine Begrüßungsrede
Der Präsident des Oberlandesgerichts Nürnberg, Dr. Thomas Dickert, bei seiner Begrüßungsrede
Begrüßungsrede von Prof. Julia Lehner, Zweite Bürgermeisterin der Stadt Nürnberg (Videoaufzeichnung)
Dr. Navi Pillay, ehem. UNO-Hochkommissarin für Menschenrechte und Präsidentin des Kuratoriums der Akademie, hält ihre Begrüßungsrede.
Die Konferenz fand in den neuen Räumlichkeiten der Akademie im Ostflügel des Nürnberger Justizpalastes statt.
Der Ankläger des Internationalen Strafgerichtshofs, Dr. Karim A. A. Khan, hält seine Grundsatzrede (digitale Teilnahme)
Grundsatzrede von Dr. Aminata Touré, ehem. Premierministerin und Justizministerin, Büro des Ministerpräsidenten des Senegal (digitale Teilnahme)
Die Konferenz war die erste Präsenzveranstaltung seit dem Beginn der Covid-19-Pandemie.
Duscha Gmel, Bundesanwältin beim Bundesgerichtshof, bei ihrer Grundsatzrede
Die Konferenz brachte 29 internationale Rednerinnen und Redner zusammen.
Der Mitveranstalter Matevž Pezdirc, Leiter des Genocide Network Secretariat hosted by Eurojust, hält seine Grundsatzrede.
Die Einführungsdiskussion mit den Grundsatzredner:innen wurde von Direktor Klaus Rackwitz moderiert.
Dr. Navi Pillay stellt eine Frage.
Panel I “What is the Current State of Play with Cases on the National Level, Including Universal Jurisdiction Cases?” wurde von Dr. Aminata Touré moderiert.
Panel I mit Reena Devgun, Owiso Owiso, Ambassador Stephen J. Rapp, Dr. Aminata Touré (digital) und Reed Brody (v.l.n.r.)
Teilnehmer:innen der Konferenz
Botschafterin Beth Van Schaack stellt eine Frage.
Panel II “What are the Success Factors for Core International Crimes Prosecutions at the National Level?” mit Jeroen Stad, Tomás Ojea Quintana (digital), Dr. Anya Neistat und Dr. Iva Vukušic (v.l.n.r.)
Andreas Schüller stellt eine Frage.
Panel III “What Lessons on Territorial vs. Universal Jurisdiction can be Drawn from the History of Holocaust Prosecutions?” mit Eli Rosenbaum (digital), Prof. Dr. Annette Weinke, Jenifer Schense und Prof. Dr. Rebecca Wittmann (v.l.n.r.)
Kaffeepause
Kaffeepause
Panel IV “How Have National Jurisdictions Dealt with International Crimes Committed on Their Own Territories?” mit Horejah Bala-Gaye, Daniele Perissi, Vincent Niyonzima, Prof. Dr. David Schwendiman und Clémence Bectarte (v.l.n.r.)
Reed Brody stellt eine Frage.
Panel V “How can National Jurisdictions Strengthen their Cross-Border Cooperation in International Crimes Cases?” mit Christian Ritscher, Dr. Marko Rakovec, Matevž Pezdirc und Dr. William Wiley (v.l.n.r.)
Sarah Asfari stellt eine Frage.
Panel VI “What Practical Lessons can be Drawn from the Situation of Syria?” mit Jeanne Sulzer, Hadi al Khatib, Botschafterin Beth Van Schaack, Catherine Marchi-Uhel und Andreas Schüller (v.l.n.r.)
Schlußworte von Botschafterin Beth Van Schaack
Direktor Klaus Rackwitz schließt die Konferenz.
Teilnehmer:innen der internationalen Konferenz “Is the Future of International Criminal Law Domestic?”
 
 
 

Videos der Konferenz - Copyright: Internationale Academie Nürnberger Prinzipien

Eröffnungsreden von Klaus Rackwitz, Dr. Christophe Eick, Dr. Thomas Dickert, Prof. Julia Lehner, Dr. Navi Pillay

Panel I mit Stephen J. Rapp, Owiso Owiso, Reena Devgun, Reed Brody, Dr. Aminata Touré (Moderatorin)

Panel III mit Eli Rosenbaum, Prof. Rebecca Wittmann, Prof. Annette Weinke, Jennifer Schense (Moderatorin)

Panel V mit Christian Ritscher, Dr. William Wiley, Dr. Marko Rakovec, Matevž Pezdirc (Moderator)

Schlussreden von Botschafterin Beth Van Schaack und Klaus Rackwitz

Hauptredner:innen H. E. Dr Karim A. A. Khan QC, Duscha Gmel, Dr Aminata Touré and Matevž Pezdirc

Panel II mit Jeroen Stad, Dr. Iva Vukušic, Tomás Ojea Quintana, Dr. Anya Neistat (Moderatorin)

Panel IV mit David Schwendiman, Vincent Niyonzima, Daniele Perissi, Horejah Bala-Gaye, Clémence Bectarte (Moderatorin)

Panel VI mit Andreas Schüller, Judge Catherine Marchi-Uhel, Hadi al Khatib, Jeanne Sulzer, Ambassador Beth Van Schaack (Moderatorin)