Die Internationale Akademie Nürnberger Prinzipien organisierte gemeinsam mit dem Genocide Network Secretariat bei Eurojust vom 12. bis 14. Mai 2022 eine internationale Konferenz mit dem Titel „Is the Future of International Criminal Law Domestic?" („Ist die Zukunft des Völkerstrafrechts innerstaatlich?"). Die Konferenz wurde als Präsenzveranstaltung durchgeführt, die im historischen Ostflügel des Justizpalastes in Nürnberg stattfand, mit hybriden Elementen, bei denen diejenigen Redner:innen online zugeschaltet wurden, die aufgrund der Pandemie-Situation nicht persönlich teilnehmen konnten.
Ziel der Konferenz war es, über ein Postulat des ersten Anklägers des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH), Luis Moreno Ocampo, zu diskutieren, das dieser bereits 2003 aufstellte und in dem es heißt, dass der IStGH am erfolgreichsten sein wird, wenn er keine Fälle hat, weil die nationalen Behörden sie bearbeiten. Was bedeutet dies zwanzig Jahre nach der Gründung des IStGH? Haben sich innerstaatliche Strafverfolgungen als praktikable Alternative erwiesen?
Im Rahmen eines Grundsatzdialogs und sechs Podiumsdiskussionen mit hochrangigen Teilnehmer:innen wurden die praktischen Auswirkungen dieses Postulats untersucht und bewertet, wie weit die internationale Gemeinschaft bei der Verwirklichung dieses Ziels gekommen ist. Dabei wurden folgende Fragestellungen berücksichtigt:
- Wie wird das Völkerstrafrecht derzeit in den nationalen Gerichtsbarkeiten angewandt?
- Welche Bedeutung hat die Praxis des Weltrechtsprinzips im Gegensatz zu den traditionelleren Formen der Gerichtsbarkeit?
- Welche Fälle haben das Recht am effektivsten vorangebracht? Welche Gerichtsbarkeiten waren am aktivsten?
- Wie arbeiten die nationalen Gerichtsbarkeiten zusammen, um grenzüberschreitende Herausforderungen zu bewältigen? Wie können sie besser zusammenarbeiten?
Mit den entsprechenden Instrumenten und Ressourcen können die nationalen Gerichte einen großen Teil der Arbeitslast tragen. Mit einem Blick auf wichtige Fälle und Urteile analysierte die Konferenz die bisher erzielten Fortschritte und die besten Wege für künftigen Erfolg und regte zu einer stärkeren Einbeziehung der nationalen Strafverfolgungsbehörden an.
Ziel der Konferenz war es, die derzeitige Praxis der nationalen Gerichtsbarkeiten bei der Ermittlung und Verfolgung internationaler Straftaten zu diskutieren, ihre Erfolge zu bewerten und festzustellen, wo diese Praktiken verbessert werden könnten. Darüber hinaus sollte sie die Vernetzung erleichtern, die zu solchen Verbesserungen beitragen kann. Ein Konferenzbericht wird die Veranstaltung zusammenfassen. Die Expert:innen tauschten sich konstruktiv über konkrete laufende Fälle und Ländersituationen aus. Die Veranstaltung richtete sich an Praktiker:innen aus nationalen und internationalen Gerichtsbarkeiten sowie an Wissenschaftler:innen und Student:innen, die sich für internationale Strafjustiz, Völkerstrafrecht, Politik- und Sozialwissenschaften interessieren.
Für weitere Informationen beachten Sie bitte untenstehendes Programm auf Englisch zum Download.
Die Videoaufzeichnung der Konferenz steht Ihnen in dem Youtube-Kanal der Aakdemie zur Verfügung
Bild © Gerd Altmann
