Die Internationale Akademie Nürnberger Prinzipien nahm am 8. Mai 2025 an einem hochrangigen Workshop teil, der der Weiterentwicklung des rechtlichen Rahmens zur Verfolgung internationaler Verbrechen in der Autonomen Region Kurdistan im Irak gewidmet war. Die Akademie wurde durch Dr. Gurgen Petrossian, Referent für Völkerstrafrecht, vertreten.
Der Workshop wurde vom Kurdish Centre for International Law in Erbil organisiert und konzentrierte sich auf den Entwurf eines Gesetzes über internationale Verbrechen, der es der Region ermöglichen soll, Täter von Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen strafrechtlich zu verfolgen. Trotz der schwerwiegenden Gräueltaten, die ISIS an der kurdischen und jesidischen Bevölkerung begangen hat, fehlt der Region bislang ein entsprechendes juristisches Instrumentarium zur eigenständigen Strafverfolgung.
Nach den einleitenden Worten von Hawre Ahmed, dem Geschäftsführer des Kurdish Centre for International Law, stellten Dr. Mohammed Rashid und Dr. Twana Hassan den neu gewählten Abgeordneten des kurdischen Parlaments die Inhalte des Gesetzesentwurfs vor. In seiner Rede betonte Dr. Gurgen Petrossian die Notwendigkeit eines soliden rechtlichen Fundaments zur Verfolgung internationaler Verbrechen. Er verwies auf vergleichbare Beispiele aus anderen Staaten, die das Weltrechtsprinzip anwenden, und unterstrich die Bedeutung regionaler Zusammenarbeit. Potenzielle Partner gebe es nicht nur in Europa, sondern auch innerhalb der Region selbst.
Die Akademie bekräftigt ihr Engagement für die Stärkung internationaler Rechtsstandards und die Unterstützung lokaler Initiativen zur Bekämpfung der Straflosigkeit schwerster Menschenrechtsverletzungen. (gp)