Vom 3. bis 6. März 2025 empfing die Akademie eine Gruppe von 20 ukrainischen Richter:innen und Staatsanwält:innen zu einem Studienbesuch über Beweisstandards bei der Verfolgung und Verurteilung internationaler Verbrechen. Der Studienbesuch wurde in Zusammenarbeit mit der Nationalen Richter:innenschule der Ukraine (NSJ) und dem Büro des Generalstaatsanwalts der Ukraine (OPG) organisiert.
In ihrer Begrüßungsrede betonte Darleen Seda, Referentin für Training und Fortbildung an Akademie, die Notwendigkeit, die praktischen Fähigkeiten und das Fachwissen ukrainischer Jurist:innen bei der Verfolgung internationaler Verbrechen zu stärken, zumal die systembedingte Straflosigkeit die Bemühungen um Rechenschaftspflicht weiterhin behindert. Das Programm befasste sich sowohl mit internationalen als auch mit inländischen Beweisstandards und untersuchte Themen wie die Zulässigkeit, Sammlung und Sicherung von Beweisen sowie die Zusammenarbeit zwischen der Ukraine und dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH). Die Sitzungen umfassten auch den Austausch bewährter Praktiken und Diskussionen über praktische Fallstudien. Die Teilnehmer:innen profitierten von den wertvollen Beiträgen von Philip Trewhitt (Executive Director, Institute for International Crimes Investigations), Zera Kozlyieva (Legal Director, Truth Hounds), einem Prozessanwalt der Anklagebehörde des IStGH, Klaus Hoffman (Leitender Staatsanwalt in Deutschland), Dr. Ines Peterson (Generalbundesanwältin) und Stanislav Petrenko (Direktion für die Bekämpfung von im Rahmen des bewaffneten Konflikts begangenen Verbrechen, Generalstaatsanwaltschaft der Ukraine).
Der Studienbesuch umfasste eine Führung durch das Memorium Nürnberger Prozesse sowie einen Besuch des Oberlandesgerichts München und des bayerischen Justizministeriums, wo sich die Teilnehmer:innen mit deutschen Richter:innen über ihre Erfahrungen und die Herausforderungen austauschten, denen sie sich bei der Verfolgung und Verurteilung internationaler Verbrechen gegenübersehen. Die Diskussionen betrafen das Abwesenheitsverfahren in der Ukraine, die Verfolgung internationaler Straftaten im Rahmen der universellen Gerichtsbarkeit, die internationale Zusammenarbeit und die Herausforderungen bei der Nutzung von Open-Source-Intelligence (OSINT).
Weitere Informationen über frühere Studienbesuche finden Sie hier. (bk)
