Vom 24. bis 25. September 2025 veranstaltete die Akademie in Zusammenarbeit mit dem Büro des Hohen Repräsentanten für Bosnien und Herzegowina in Sarajevo eine Konferenz mit dem Titel „Kriminalisierung der Völkermordleugnung: Recht, Rechenschaftspflicht und Prävention“. Unterstützt wurde die Veranstaltung zudem von der Deutschen Stiftung für internationale rechtliche Zusammenarbeit e.V. (IRZ) und TRIAL International.
Die Tagung bot nationalen und internationalen Expert:innen die Möglichkeit zu einem vertieften Austausch über Chancen und Herausforderungen bei der Umsetzung von Gesetzen gegen die Leugnung von Völkermord. Zu den Hauptvorträgen zählten die Ausführungen von Professor Dr. Christoph Safferling, Direktor der Akademie, der über die deutschen Erfahrungen im Umgang mit Völkermordleugnung sprach, sowie von Professor Pablo de Greiff, der die Rolle der Strafverfolgung als Teil einer umfassenden Übergangsjustizpolitik hervorhob, die Wiedergutmachung und Prävention miteinander verbindet.
Die Eröffnungsdiskussion, moderiert von Darleen Seda, Referentin für Training und Fortbildung, vereinte Dr. Serge Brammertz, Professorin Angelika Nußberger, Milanko Kajganić und Professor Payam Akhavan. Im Zentrum stand die Frage, wie die Auseinandersetzung mit Völkermordleugnung eine Kultur der Prävention auf individueller wie institutioneller Ebene fördern kann. Dabei wurde hervorgehoben, dass die Leugnung von Völkermord die Würde von Opfern und Überlebenden verletzt. Zugleich diskutierten die Teilnehmenden unterschiedliche strafrechtliche Ansätze, die mit den grundlegenden Bestimmungen zum Schutz der Meinungsfreiheit vereinbar sind. Als Moderator:innen der gesamten Konferenz fungierten Kiran Mohandas Menon und Dr. Johanna Paul vom OHR.
Im weiteren Verlauf der Konferenz standen drei Podiumsdiskussionen im Mittelpunkt. Das erste Panel befasste sich mit Strategien und Herausforderungen bei der strafrechtlichen Verfolgung von Völkermordleugnung. Die Teilnehmenden, unter ihnen Dr. Gurgen Petrossian, Referent für Völkerstrafrecht, stellten dazu einschlägige Rechtsvorschriften, maßgebliche Rechtsprechung und bewährte Praktiken aus unterschiedlichen Rechtssystemen vor. Im zweiten Panel ging es um das Spannungsverhältnis zwischen solchen Maßnahmen und den Garantien der Meinungsfreiheit. Zugleich wurden die historischen Erfahrungen, politischen Bruchlinien und individuellen Identitäten in den Blick genommen, die die jeweiligen Kontexte prägen. Das dritte Panel schließlich widmete sich den langfristigen und tiefgreifenden Folgen von Völkermordleugnung für Opfer und Gesellschaften und stellte Initiativen vor, die Anerkennung und Versöhnung fördern sollen.
Den Abschluss bildete eine Pressekonferenz, auf der der Hohe Repräsentant Christian Schmidt und Direktor Professor Dr. Christoph Safferling die Ergebnisse der Konferenz einem breiten Kreis von Medienvertreter:innen präsentierten. Beide betonten die Bedeutung einer konsequenten Strafverfolgung von Völkermordleugnung, um Abschreckung zu gewährleisten und Falschdarstellungen entgegenzuwirken, die gesellschaftliche Spaltungen vertiefen.
Ein zweisprachiges Konferenzprogramm finden Sie unten. Einen Bericht über die Veranstaltung, veröffentlicht bei Radio Free Europe, können Sie hier abrufen. (bk)
