Schulung zum humanitären Völkerrecht für ukrainische Richter:innen

Vom 5. bis 9. Februar 2024 organisierte die Internationale Akademie Nürnberger Prinzipien in Zusammenarbeit mit der Nationalen Richter:innenschule der Ukraine eine Schulung für 18 ukrainische Richter:innen in Nürnberg. Die Schulung mit dem Titel „Prosecution and Adjudication of War Crimes in Ukraine“ zielte darauf ab, die Kompetenz ukrainischer Richter:innen im Umgang mit internationalen Verbrechen zu stärken.     

Unter der Leitung von Mitgliedern der Akademie, namentlich Referentin für Training und Fortbildung Darleen Seda, Referent für Völkerstrafrecht Dr. Gurgen Petrossian und Referent Kiran Menon, begann die Fortbildung mit einführenden Sitzungen zum humanitären Völkerrecht (HVR), einschließlich des HVR-Rahmens und seiner Grundprinzipien, der Klassifizierung von bewaffneten Konflikten und Verstößen gegen das HVR. Auch eine Fallstudie mit praktischen Fällen von Kriegsverbrechen wurde diskutiert. 

Renommierte internationale Referent:innen sprachen über die Herausforderungen bei der Ermittlung und Verfolgung von Kriegsverbrechen. Kate Gibson (Doughty Street Chambers) erörterte die Komplexität der Haftungsmodalitäten im internationalen Völkerstrafrecht, Mark Watson (ArcticWind Limited) untersuchte die Verwendung von Open-Source-Informationen und die Herausforderungen bei der Beweisführung in Strafverfahren, während Matevž Pezdirc (Genocide Network Secretariat, Eurojust) die Komplexität der internationalen Zusammenarbeit und Rechtshilfe beleuchtete.

Die namhaften ukrainischen Referent:innen Dr. Olena Kharytonova (Yaroslav Mudryi National Law University) und Richter Dr. Mykola Gnatovskyy (Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte) gaben wertvolle Einblicke in die innerstaatliche Verfolgung von Kriegsverbrechen in der Ukraine und erörterten den derzeitigen Rechtsrahmen sowie die Rolle der Richter:innen bei der Verurteilung von Kriegsverbrechen bzw. anderen internationalen Verbrechen.

Ein wesentlicher Bestandteil des Programms waren die Besuche des Oberlandesgerichts München und des Bayerischen Staatsministeriums der Justiz in München sowie des Bundesministeriums der Justiz und des Auswärtigen Amts in Berlin.

Die Eröffnungsreden wurden von Professor Dr. Christoph Safferling, Direktor der Internationalen Akademie Nürnberger Prinzipien, Frau Nataliia Shuklina, amtierende Rektorin der Nationalen Richter:innenschule, und Herrn Klaus Hoffmann, Leitender Staatsanwalt bei der Beratungsgruppe für Gräueltaten (Atrocity Crimes Advisory Group), gehalten, die alle ihre Unterstützung für die Fortbildung und ihre Bedeutung angesichts des anhaltenden Krieges in der Ukraine zum Ausdruck brachten. (bk)