Stärkung des internationalen Strafrechts: 80 Jahre nach Nürnberg
Acht Jahrzehnte nach Eröffnung des Nürnberger Prozesses sind Multilateralismus, das Völkerrecht und die einschlägigen internationalen und regionalen Menschenrechtssysteme erneut umkämpft und stehen unter enormem Druck. Diese unbeständige globale Realität ist zudem geprägt durch die Zunahme internationaler Verbrechen, asymmetrischer Kriegsführung Stellvertreterkriege sowie den Einsatz neuer Technologien, wodurch sich das Wesen der Kriegsführung grundlegend wandelt.
Das Nuremberg Forum 2025 beleuchtet Strategien zur Stärkung der Entwicklung, Umsetzung und Durchsetzung des internationalen Strafrechts. Die Diskussionsteilnehmer:innen ziehen Lehren aus den Nürnberger Prozessen und weiteren bahnbrechenden internationalen, regionalen und nationalen Verfahren, um die historische Entwicklung der grundlegenden Normen und Verfahrensweisen des Rechts zu erörtern. Die Diskussionsbeiträge kontextualisieren die zentralen Herausforderungen, mit denen das Völkerrecht aktuell konfrontiert ist, und untersucht die Rolle der Gerichte, der Vereinten Nationen, der Staaten und Zivilgesellschaften, der Gemeinschaften von Überlebenden und weiterer bedeutender Akteure in der Bewältigung dieser Herausforderungen kritisch.
Das Nuremberg Forum 2025 besteht aus einer Eröffnungsdiskussion, Grundsatzreden und fünf Podiumsdiskussionen.
- Eröffnungsdiskussion: Frieden und Gerechtigkeit 80 Jahre nach Nürnberg
- Panel 1: Recht, Staaten und Individuen
In dieser Podiumsdiskussion werden die Auswirkungen der Ausweitung individueller strafrechtlicher Verantwortung auf den völkerrechtlichen Ansatz der Zuweisung von staatlicher und individueller Verantwortlichkeit analysiert. Die Diskussionsteilnehmer:innen werden auch auf die weiterhin bestehenden Spannungsfelder und Ungewissheiten eingehen, die Fragen der funktionalen und personalen Immunitäten, der Rechtsmittel und der Gewaltanwendung prägen.
- Panel 2: Lehren aus der innerstaatlichen Erfahrung
In diesem Panel werden die grundlegenden Lehren und Tendenzen untersucht, die die innerstaatlichen Erfahrungen mit der Verfolgung internationaler Straftaten geprägt haben. Die Diskussionen werden die Innovationen und Kontroversen hervorheben, die im nationalen Kontext in Bezug auf den Verfahrensinhalt und den Strafprozess, die intersektionelle Einbindung von Opfern sowie die Verbreitung von Verfahren nach dem Weltrechtsprinzip in verschiedenen Rechtsordnungen zu beobachten sind.
- Panel 3: Lehren aus den internationalen und regionalen Erfahrungen
Von den Ad-hoc-Tribunalen bis zum IStGH gehören internationale und hybride Gerichte und Tribunale zu den sichtbarsten und wirkungsvollsten Ausprägungen des Nürnberger Erbes. Das Panel wird sich auf ihre Rechtsprechung, die wichtigsten normativen und verfahrensrechtlichen Neuerungen, die Garantien für faire Verfahren, die Einbeziehung von Opfern, Zeugen und der Zivilgesellschaft sowie die organisatorischen und politischen Überlegungen konzentrieren, die ihre Funktionsweise beeinflusst haben.
- Panel 4: Rahmenbedingungen und Zusammenarbeit stärken
Im Mittelpunkt dieses Panels stehen die internationalen, regionalen und innerstaatlichen Bemühungen, die erforderlich sind, um den IStGH und andere internationale und nationale Einrichtungen der Förderung völkerrechtlicher Verantwortlichkeit gegen Widerstand und rückläufige Zustimmung zu verteidigen. Die Rolle der gegenseitigen Rechtshilfe, der Technologie, der „Drittstaaten“ und des lokalen und gemeinschaftlichen Engagements wird in diesem Zusammenhang eingehend erörtert.
- Panel 5: Legitimität, Prävention und Universalität
Die weltweite Zunahme der begangenen internationalen Verbrechen stellt die präventive Wirkung der internationalen Strafgerichtsbarkeit in Frage. Dies ist nach wie vor der Fall, obwohl das Römische Statut ebenso wie die Folterkonvention(en) und die Völkermordkonvention ausdrücklich auf Abschreckung ausgerichtet sind. Dieses abschließende Panel wird Methoden zur Förderung der präventiven Funktion des Völkerrechts erläutern und sich mit der Kritik an seiner Legitimität und Selektivität auseinandersetzen, die seine Akzeptanz weiterhin beeinträchtigt.
- Abschließende Diskussion: Umgang mit totalitären Vergangenheiten: 80 Jahre seit Nürnberg
Die Anmeldung für das Nuremberg Forum 2025 ist ab Juni 2025 möglich. Alle Teilnehmer:innen, ob vor Ort oder online, müssen sich registrieren.
Bei Fragen zum Nuremberg Forum 2025 wenden Sie sich bitte an Kiran Mohandas Menon, Referent, unter kiran.menon@~@nurembergacademy.org (bk/aw)