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Die Nürnberger Prinzipien jenseits des Internationalen Strafgerichtshofs: Eine gemeinsame Grundlage für strafrechtliche Haftung

Die Internationale Akademie Nürnberger Prinzipien veranstaltete am 18. und 19. Oktober 2019 das Nuremberg Forum 2019, ihre große jährliche Konferenz im historischen Schwurgerichtssaal 600 des Nürnberger Justizpalasts.

Diese Konferenz bot einen umfassenden Überblick über die aktuelle Situation bei der Bekämpfung von Straflosigkeit jenseits der Zuständigkeit des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH). Hierfür wurden die wichtigsten Ansätze und die vergangenen und jüngsten Erfahrungen im Bereich des Völkerstrafrechts identifiziert. Internationale Experten und Praktiker, die mehrheitlich in anderen justiziellen Einrichtungen als dem Internationalen Strafgerichtshof tätig sind, diskutierten kritisch darüber, wie diese Aufgabe außerhalb des Wirkungsbereichs des Römischen Statuts organisiert und durchführt werden kann.

Die Ziele des Nuremberg Forum 2019 waren,

  • gemeinsame Elemente der strafrechtlichen Verantwortlichkeit, die sich aus den Nürnberger Prinzipien ergeben, zu ermitteln,
  • einen Überblick über die wichtigsten Rechenschaftsmechanismen zu gewinnen sowie zu analysieren, wie sie miteinander interagieren und zu den allgemeinen Anstrengungen hinsichtlich strafrechtlicher Verantwortlichkeit beitragen,
  • Vorteile und Herausforderungen alternativer und ergänzender Maßnahmen zur Erreichung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit zu erörtern
  • praktische Schlussfolgerungen für die Zukunft des Völkerstrafrechts zu ermitteln.

Die Konferenz befasste sich unter anderem mit folgenden Fragen: Wie kann die Verantwortlichkeit für schwerste internationale Verbrechen sichergestellt werden? Welche Rolle spielen die Nürnberger Prinzipien derzeit in der Arbeit von Rechenschaftsmechanismen? Wie können die Nürnberger Prinzipien als Instrument zur Fortentwicklung strafrechtlicher Verantwortlichkeit in der Zukunft eingesetzt werden?

Panel I: Gemeinsame Elemente für die strafrechtliche Verantwortlichkeit
Panel II: Die Bemühungen der internationalen Gemeinschaft
Panel III: Bekämpfung der Straflosigkeit durch hybride Mechanismen
Panel IV: Strafverfolgung im Inland
Panel V: Bekämpfung der Straflosigkeit durch das Weltrechtsprinzip
Panel VI: Praktische Auswirkungen auf die Zukunft

Prof. Leila Nadya Sadat (Washington University in St. Louis) war die Hauptrednerin der Veranstaltung.

Rednerinnen und Redner waren unter anderem:
Dr. Ivana Hrdlicková (Sondergericht für das Kosovo), Prof. Dire Tladi (University of Pretoria), Prof. Chantal Meloni (University of Milan), Prof. Christoph Safferling (Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg), Katya Salazar (Due Process of Law Foundation), Dr. Serge Brammertz (Internationaler Residualmechanismus für die Ad-hoc-Strafgerichtshöfe), Prof. Jennifer Trahan (New York University), Prof. David Scheffer (Northwestern University), Botschafter Stephen Rapp (United States Holocaust Memorial Museum), Edmund Chinonye Obiagwu (Nigerian Coalition for the International Criminal Court), Delphine K. Djiraibé (Public Interest Law Centre), Prof. Charles Villa-Vicencio (University of Cape Town), Toby Cadman (The Guernica Group), Dixon Osburn (Halifax International Security Forum), Clémence Bectarte (International Federation for Human Rights), Judge Mike J. Chibita (Büro des Direktors der Staatsanwaltschaft von Uganda), Wolfgang Kaleck (European Centre for Constitutional and Human Rights), Katherine Gallagher (Center for Constitutional Rights), Prof. Alejandro Chehtman (Universidad Torcuato Di Tella), Prof. Maria Louise Mallinder (Queen's University Belfast), Wayne Jordash QC (Global Rights Compliance LLP), Sareta Ashraph (Garden Court Chambers), Christian Ritscher (Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof), Eduardo Cifuentes Muñoz (Special Jurisdiction for Peace), Dr. Anna Myriam Roccatello (International Center for Transitional Justice), Eric Witte (Open Society Justice Initiative), Prof. Cécile Aptel (Internationaler Verband der Rotkreuz- und Rothalbmondgesellschaften) und Prof. Alette Smeulers (University of Groningen).


Das Konferenzprogramm (in Englisch) zum Download finden Sie nachstehend.

Fotos der Konferenz - Copyright: Internationale Akademie Nürnberger Prinzipien

Nuremberg Forum 2019 - Die Nürnberger Prinzipien jenseits des Internationalen Strafgerichtshofs: Eine gemeinsame Grundlage für strafrechtliche Haftung
Die Redner und Moderatoren der Konferenz
Direktor Klaus Rackwitz eröffnet die Konferenz
Eröffnungsrede von Dr. Navi Pillay, ehem. UNO-Hochkommissarin für Menschenrechte und Präsidentin des Kuratoriums der Akademie
Botschafter Christophe Eick, Vorsitzender des Stiftungsrats der Akademie, Völkerrechtsberater der Bundesregierung und Leiter der Rechtsabteilung im Auswärtigen Amt
Dr. Thomas Dickert, Präsident des Oberlandesgerichts Nürnberg, bei seiner Eröffnungsrede
1. Reihe v.l.n.r.: Dr. Navi Pillay, Klaus Rackwitz, Dr. Viviane Dittrich, Ambassador Christophe Eick, Nasser Ahmed; 2. Reihe v.l.n.r.: Sang-Hyun Song, Prof. Christoph Safferling, Dr. Serge Brammertz
Eröffnungsrede von Nasser Ahmed, Vertreter der Stadt Nürnberg
Prof. Leila Nadya Sadat, Washington University in St. Louis, bei der Hauptrede der Konferenz
Das Nuremberg Forum 2019 fand im historischen Schwurgerichtssaal 600 statt.
Panel I: "Common Elements for Criminal Accountability" mit Prof. Christoph Safferling, Prof. Chantal Meloni, Katya Salazar und Dixon Osburn (v.l.n.r)
Prof. Christoph Safferling, Prof. Chantal Meloni und Katya Salazar (v.l.n.r)
Prof. Dire Tladi stellt eine Frage
Panel II: "The Endeavors of the International Community" mit Botschafter Stephen J. Rapp, Prof. Dire Tladi, Prof. Jennifer Trahan und Dr. Serge Brammertz (from left to right)
Prof. Cécile Aptel, Prof. Leila Nadya Sadat und Dr. Ivana Hrdlicková (v.l.n.r.)
Botschafter Stephen J. Rapp
Panel III: "Addressing Impunity through Hybrid Mechanisms" mit Toby Cadman, Delphine K. Djiraibé, Eric Witte, Dr. Ivana Hrdlicková und Prof. David Scheffer (v.l.n.r.)
Eric Witte, Judge Ivana Hrdlicková und Prof. David Scheffer (v.l.n.r.)
Eine Frage aus dem Publikum
Panel IV: "Achieving Prosecutions at the Domestic Level" mit Edmund Chinonye Obiagwu, Prof. Maria Louise Mallinder, Prof. Charles Villa-Vicencio, Mike J. Chibita und Eduardo Cifuentes Muñoz (v.l.n.r.)
Prof. Charles Villa-Vicencio (li.) und Mike J. Chibita (re.)
[Translate to Deutsch:Edmund Chinonye Obiagwu, Prof. Maria Louise Mallinder und Prof. Charles Villa-Vicencio (v.l.n.r.)] Edmund Chinonye Obiagwu, Prof. Maria Louise Mallinder, and Prof. Charles Villa-Vicencio
Das Publikum
Panel V: "Combatting Impunity through Universal Jurisdiction" mit Prof. Alejandro Chehtman, Christian Ritscher, Katherine Gallagher, Wolfgang Kaleck und Clémence Bectarte (v.l.n.r.)
Katherine Gallagher moderiert das Panel
Panel IV: "Practical Implications going Forward"
Die Redner Dr. Anna Myriam Roccatello, Wayne Jordash QC, Sareta Ashraph, Prof. Alette Smeulers und Prof. Cécile Aptel (v.l.n.r.)
Frage aus dem Publikum
Das Publikum
Die Stellvertretende Dirktorin Dr. Viviane Dittrich hält die Schlussrede.
Unter dem hastag #NueForum können Sie Tweets zum Nuremberg Forum sehen.
Empfang der Stdadt Nürnberg auf Einladung des Oberbürgermeisters im Historischen Rathaussaal
Teilnehmer des Nuremberg Forum 2019
Der Oberbürgermeister der Stadt Nürnberg, Dr. Ulrich Maly, begrüßt die Gäste.
Dr. Oscar Schneider, Dr. Serge Brammertz und Dr. Karl Huber (mittig, v.l.n.r)
Der Direktor Klaus Rackwitz
Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly (Mitte) mit den Vize-Präsidenten des Kuratoriums der Internationalen Akademie Nürnberger Prinzipien, Prof. Christoph Safferling (li) und Dr. Serge Brammertz (re.)
Teilnehmer des Nuremberg Forum 2019
 

Videos der Konferenz - Copyright: Internationale Academie Nürnberger Prinzipien

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Eröffnungsreden von Klaus Rackwitz, Dr. Navi Pillay, Dr. Christophe Eick, Dr. Thomas Dickert und Nasser Ahmed

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Panel I mit Katya Salazar (Moderatorin), Prof. Christoph Safferling, Dixon Osburn und Prof. Chantal Meloni

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Panel V mit Katherine Gallagher (Moderatorin), Clémence Bectarte, Christian Ritscher, Wolfgang Kaleck und Prof. Alejandro Chehtman

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Schlussrede von Dr. Viviane Dittrich

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Hauptrednerin Prof. Leila Nadya Sadat

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