Die Internationale Akademie Nürnberger Prinzipien und die Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg (FAU) veranstalteten gemeinsam eine Podiumsdiskussion anlässlich der Unterzeichnung des Kooperationsvertrags den beiden Institutionen. Die Veranstaltung fand am 17. Juli 2019 im Senatssaal der FAU in Erlangen statt.
In Syrien tobt seit Jahren ein erbitterter Bürgerkrieg mit vielen unterschiedlichen Schauplätzen und politischen Interessen: Widerstand gegen das Assad-Regime, Krieg gegen den sog. Islamischen Staat, die ungelöste Kurdenfrage. Religiöse Konflikte und strategische Interessen führten zu einer Einmischung auch der größten militärischen Mächte der Welt, wie der USA und Russland. Der Konflikt hat massive Flüchtlingsströme in der Region und bis nach Europa ausgelöst. Die militärische Auseinandersetzung wurde und wird immer wieder mit erbarmungsloser und menschenverachtender Härte geführt. Alle beteiligten Parteien stehen in Verdacht, Kriegsverbrechen begangen zu haben. Politisch befindet sich die internationale Gemeinschaft nicht in der Lage hierauf angemessen zu reagieren. Zwar existiert eine internationale Untersuchungskommission, strafrechtliche Maßnahmen sind bislang aber ausgeblieben. Kriegsverbrecher sind mit den Flüchtlingen nach Deutschland gekommen ebenso wie deutsche Staatsbürger nach Syrien in den Kampf für die IS gezogen sind. Deshalb müssen allein die Nationalstaaten, darunter Deutschland, auch strafrechtliche Antworten finden. Die PraktikerInnen und WissenschaftlerInnen diskutiert darüber, wie diese Antworten auf nationaler aber auch auf internationaler Eben aussehen können.
Die Veranstaltung würdigte auch den 17. Juli als internationalem Tag der Gerechtigkeit (engl. World Day for International Justice), dem Jahrestag der Annahme des Römischen Statuts am 17. Juli 1998. Das Statut ist der Gründungsvertrag des Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag, der Menschen vor Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen und dem Verbrechen der Aggression schützen soll.
Begrüßung:
Prof. Dr. Christoph Safferling, Professor für Strafrecht, Strafprozessrecht, Internationales Strafrecht und Völkerrecht, FAU
Grußworte:
Prof. Dr. Joachim Hornegger, Präsident, FAU
Klaus Rackwitz, Direktor, Internationale Akademie Nürnberger Prinzipien
DiskussionsteilnehmerInnen:
Prof. Dr. Dr. h.c. Heiner Bielefeldt, Professor für Menschenrechte und Menschenrechtspolitik, FAU
Prof. Dr. Anuscheh Farahat, Professorin für Öffentliches Recht, Migration und Menschenrechte, FAU
Bundesanwältin Dr. Heike Neuhaus, Abteilungsleiterin, Bundesanwaltschaft Karlsruhe
Andreas Schüller, Direktor des International Crimes and Accountability Program, European Center for Constitutional and Human Rights
Moderatorin:
Dr. Viviane Dittrich, Stellvertretende Direktorin, Internationale Akademie Nürnberger Prinzipien