Die Internationale Akademie Nürnberger Prinzipien organisierte in Zusammenarbeit mit dem Utersuchungsteam der Vereinten Nationen zur Förderung der Rechenschaftspflicht für von Da'esh/ISIL begangene Verbrechen (UNITAD) vom 21. bis 25. November 2022 in Nürnberg einen Fortbildungskurs zum humanitären Völkerrecht und zum Völkerstrafrecht für 19 Mitglieder der irakischen Justiz.
Der "Fortbildungskurs zum humanitären Völkerrecht und Völkerstrafrecht" zielte darauf ab, die praktischen Ermittlungs- und Strafverfolgungsfähigkeiten der Teilnehmenden zu verbessern. Er war konkret auf die Bedürfnisse der irakischen Richter:innen zugeschnitten, die mit internationalen Verbrechen des sog. Islamischen Staats (IS) im Irak befasst sind und vermittelte die notwendigen vertieften Kenntnisse für die künftige Verfolgung solcher Verbrechen im Irak.
Während des Kurses analysierten die Richter:innen einschlägige Fälle von internationalen Gerichten sowie nationale Fälle, die das Weltrechtsprinzip bei der Verfolgung völkerstrafrechtlicher Verbrechen anwenden. Dieses Wissen wird die irakischen Richter:innen in die Lage versetzen, Verfahren vor irakischen Gerichten mit einem Höchstmaß an Professionalität und in Übereinstimmung mit internationalen Standards und ordnungsgemäßen Verfahren einzuleiten und durchzuführen. Die Weiterbildung umfasste die materiellen Bereiche des humanitären Völkerrechts und des Völkerstrafrechts sowie verfahrenstechnische Elemente, einschließlich der Modalitäten der internationalen Zusammenarbeit in Strafsachen, die mitunter erforderlich sind, um strafrechtliche Ermittlungen und Anklagen in Fällen internationaler Verbrechen durchzuführen und zu erfüllen. Die Lehrkräfte dieses Kurses waren renommierte internationale Akademiker:innen, Rechtsexpert:innen und Praktiker:innen, die eine weite Bandbreite an Erfahrungen und Kenntnissen in den Kurs einbrachten.
Die Vertreter:innen der Internationalen Akademie Nürnberger Prinzipien, Klaus Rackwitz und Anabela Alves, sowie der Sonderberater und Leiter von UNITAD, Christian Ritscher, hielten die Eröffnungsreden, während der irakische Botschafter in Deutschland, S.E. Luqman Abdul Rahim Al-Faili, die Teilnehmer:innen per Fernübertragung begrüßte.
Das Kapazitätsaufbauprogramm der Internationalen Akademie Nürnberger Prinzipien zielt darauf ab, Praktiker:innen und Institutionen mit den relevanten Kenntnissen und Fähigkeiten auszustatten, um die wichtigsten internationalen Verbrechen zu untersuchen und zu verfolgen. Angesichts der Art der Da'esh-Verbrechen im Irak und der Aussicht, dass es bald einen angemessenen Rechtsrahmen geben wird, der es ermöglicht, IS-Verbrechen im Irak als internationale Verbrechen zu behandeln, bietet UNITAD Kapazitätsaufbau für irakische Richter:innen an. Diese Weiterbildung ist Teil der engen Zusammenarbeit von UNITAD mit der irakischen Justiz bei der Förderung der Rechenschaftspflicht für die völkerstrafrechtlichen Verbrechen des IS. Im Jahr 2021 organisierte das Team Basis- und Fortgeschrittenen Online-Kurse im Völkerstrafrecht und humanitären Völkerrecht, die von Expert:innen aus der Region in arabischer Sprache durchgeführt wurden.