Wir freuen uns, über den Erfolg des Nuremberg Forum 2023 "Legally Undeniable: Criminalising Genocide Denial" berichten zu können. Vom 19. bis 21. Oktober trafen sich Rechtsexpert:innen aus der ganzen Welt im historischen Saal 600 des Nürnberger Justizpalastes, um sich mit der Völkermordleugnung und Meinungsfreiheit auseinanderzusetzen. Überlebende des Völkermords in Ruanda und Srebrenica teilten ihre Erfahrungen mit den Gräueltaten und diskutierten ihre Ansätze zur Bekämpfung der Völkermordleugnung.
Das Forum bot eine hybride Plattform, auf der Expert:innen Ansichten darüber austauschten und debattierten, wie man am besten die Leugnung der blutigsten Gräueltaten der Geschichte und den Hass, der damit einhergeht, angehen kann. Im Vordergrund stand die klare Abgrenzung zwischen der Meinungsfreiheit und ihrer Einschränkungen. Sollte die Leugnung des Völkermords kriminalisiert werden? Wenn ja, auf welcher Grundlage und schützt eine Strafbarkeit effektiv gegen den Zerfall demokratischer Gesellschaften? In den verschiedenen Podiumsdiskussionen untersuchten Expert:innen die Länderkontexte von Ruanda, dem ehemaligen Jugoslawien, dem Deutschland der Nachkriegszeit, den aktuellen Stand der Inlandsregulierung und die besondere Bedeutung von Bildung und dem Teilen von Opferzeugnissen.
Unter den Expert:innen waren der Chefankläger des Internationalen Residualmechanismus für die Ad-hoc-Strafgerichtshöfe Dr. Serge Brammertz, die UN-Untergeneralsekretärin und Sonderberaterin für die Prävention von Völkermord Alice Wairimu Nderitu, der Hohe Repräsentant in Bosnien und Herzegowina Christian Schmidt und die Professorin der New York Law School Nadine Strossen. Honoré Gatera kam als Direktor des Kigali Genocide Memorial und Überlebender des Völkermords in Ruanda zu uns. Munira Subašic nahm in ihrer Funktion als Präsidentin der „Mothers of Srebrenica and Žepa enclaves” teil und teilte ihre Geschichte als Überlebende des Völkermords von Srebrenica. Dieses Forum war eine Zusammenarbeit mit dem Büro des Chefanklägers des Internationalen Residualmechanismus für die Ad-hoc-Strafgerichtshöfe und dem Büro der UN-Sonderberaterin zur Prävention von Völkermord. (ak)
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