Themenschwerpunkte und Veranstaltungen der Internationalen Akademie Nürnberger Prinzipien im Jahr 2024
Nürnberg, 29. Januar 2024 – Es liegen viele Herausforderungen vor uns. Die Welt ist im Krisenmodus. Die Ukraine wehrt sich nun schon seit zwei Jahren gegen den russischen Aggressor, schockierende Massaker in Israel haben einen blutigen Kampf Israels gegen die Terrororganisation Hamas im Gaza-Streifen ausgelöst, der unglaubliches Leid in der Zivilbevölkerung zu Folge hat, im Jemen wird weitergekämpft, tausende Armenier haben ihre Heimat Berg-Karabach verlassen müssen, in Myanmar tobt weiterhin ein Bürgerkrieg. Die Internationale Akademie Nürnberger Prinzipien hat den Auftrag, weltweit die Bestrafung der Kernverbrechen, Aggression, Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen zu fordern und zur Durchsetzung der Nürnberger Prinzipien beizutragen.
Für 2024 haben wir uns dafür drei Schwerpunkte gesetzt:
1. Kapazitätsbildende Maßnahmen insbesondere in der Ukraine und in Armenien, dem jüngsten Mitgliedstaat des Internationalen Strafgerichtshofs. Dazu kooperieren wir weiter mit dem Residualmechanismus für die UN Strafgerichtshöfe in der Region Ostafrika und mit dem European Judicial Training Network für europäische Staatsanwältinnen und Staatsanwälte. Auch in Deutschland wollen wir uns engagieren: Für Mitarbeitende von Kommunen, die mit Geflüchteten Kontakt haben, erarbeiten wir Verhaltensleitlinien für den Fall, dass diese von Kriegsverbrechen Kenntnis erlangen.
2. Mitwirkung an der Reform des Statuts des Internationalen Strafgerichtshofs. Anknüpfend an Vorarbeiten der Akademie, namentlich zur Länge von internationalen Strafverfahren und dem Umgang mit elektronischem Beweismaterial, wollen wir konkrete Vorschläge für die Reform des Verfahrensrechts des Internationalen Strafgerichtshofs erarbeiten. Im Speziellen wollen wir auch daran mitwirken, dass das Verbrechen der Aggression durch den Den Haager Strafgerichtshof tatsächlich verfolgt werden kann.
3. Am 20. November 1959 wurde die UN Kinderrechtskonvention verabschiedet. Dieses 65-jährige Jubiläum wollen wir dadurch ehren, dass wir das Nuremberg Forum 2024 dem Thema Kinderrechte in bewaffneten Konflikten widmen.
Viele weitere Projekte und Aktivitäten werden wir dieses Jahr außerdem durchführen: Wie jedes Jahr veranstalten wir wieder den Nuremberg Moot Court, dessen Finalrunde vom 24. bis 27. Juli 2024 im Justizpalast Nürnberg durchgeführt wird, und die Nuremberg Summer Academy in englischer und französischer Sprache. In einer besonderen Veranstaltung am 10. April 2024 wollen wir Ben Ferencz gedenken, der 2023 im Alter von 103 Jahren verstorben ist. Er war ein besonderer Freund und häufiger Gast der Akademie. Wir wollen an diesem Tag auch ganz allgemein über Veränderungen in der Erinnerungskultur in Deutschland und Europa nachdenken.
Die nach der Corona-Pandemie wieder aufgenommene Nuremberg Academy Lecture-Serie wird natürlich auch in diesem Jahr fortgesetzt. Am 21. Mai 2024 wird der renommierte Völkerstrafrechtler Professor William Schabas die Vorlesung zur Bedeutung der Völkermordkonvention halten. Im 75. Jahr nach der Verabschiedung der Konvention könnte ihre aktuelle Bedeutung kaum größer sein. In den eingangs angesprochenen Situationen Ukraine, Gaza und Myanmar sind jeweils Prozesse beim Internationalen Gerichtshof anhängig.
Daneben planen wir auch die Befassung mit den historischen Nürnberger Prozessen. Gemeinsam mit dem Memorium Nürnberger Prozesse planen wir eine Ausstellung sowie einige Veranstaltungen zum Prozess gegen IG Farben und die Lehren daraus für die strafrechtliche Verantwortung von Wirtschaftsunternehmen für Menschenrechtsverletzungen.
Schließlich ist 2024 für die Internationale Akademie Nürnberger Prinzipien ein ganz besonderes Jahr: Am 14. November 2014 wurde die Stiftungssatzung vom Auswärtigen Amt, dem Freistaat Bayern und der Stadt Nürnberg unterzeichnet und die Akademie damit aus der Taufe gehoben. Wir wollen unser zehnjähriges Jubiläum natürlich gebührend feiern. Dazu gehören neben einer offiziellen Feier eine Runderneuerung unseres Webauftritts und eine Jubiläumsbroschüre.
Angesichts der großen Herausforderungen sind die Möglichkeiten der Akademie sicher beschränkt. Aber wir nehmen den Auftrag, uns für „Frieden durch Recht“ einzusetzen, ernst und hören nicht auf, im In- und Ausland auf das Erbe von Nürnberg hinzuweisen und das Ende der Straflosigkeit zu fordern.