Am 5. November 2019 präsentierte die Internationale Akademie Nürnberger Prinzipien zusammen mit der Stadt Nürnberg die aktualisierte Fassung der Leitlinien zum Umgang mit Geflüchteten als potenzielle Zeuginnen und Zeugen von Völkerrechtsverbrechen. Anlässlich des halbjährlichen Treffens der Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter in der Flüchtlingsberatung in Nürnberg hob Thorsten Bach von der Stadt Nürnberg in seinem Vortrag vor rund 50 Teilnehmern die wichtigsten Punkte der Leitlinien hervor. Die Internationale Akademie Nürnberger Prinzipien wurde durch Jolana Makraiová, Referentin für interdisziplinäre Forschung, und Kiran Mohandas Menon, Projektassistent, vertreten.
Die Leitlinien wurden den Nürnberger Sozialarbeitern im Juni 2017 erstmals vorgestellt. Sie wurden nach intensiven Feldstudien und einem Workshop zur Bedarfsermittlung – unter Beteiligung von Sozialarbeitern sowie deutschen und internationalen Experten insbesondere des Völkerstrafrechts und des Flüchtlingsrechts – entwickelt. Die nun vorliegenden aktualisierten Leitlinien basieren in erster Linie auf den in den Workshops gesammelten Erkenntnissen sowie dem Feedback der Sozialarbeiter und Experten.
Die Leitlinien befassen sich anhand einer praktischen Fallstudie mit dem deutschen Rechtssystem und erläutern die Konzepte des uneingeschränkten Weltrechtsprinzips und der Anzeigepflicht. Das Dokument veranschaulicht die potenzielle Weitergabe von Informationen über verschiedene Kanäle und hebt die Bedeutung dieser Weitergabe hervor, insbesondere, wenn sie für die Sicherstellung strafrechtlicher Verantwortlichkeit bei Völkerrechtsverbrechen relevant sein könnte. Die Leitlinien berücksichtigen die besondere Stellung der Sozialarbeiter und Betreuer bei der Weitergabe dieser potenziell relevanten Informationen an die zuständigen Behörden des deutschen Rechtssystems.
Inhaltlich informiert das Dokument darüber hinaus über Definitionen von Völkerrechtsverbrechen nach deutschem Recht, die mit ihrer Verfolgung verbundenen Verfahrensweisen, die systemischen Rahmenbedingungen und die Bedeutung der Sozialarbeit bei der Kanalisierung und Weitergabe nützlicher oder potenziell nützlicher Informationen an die zuständigen Behörden.
Die Internationale Akademie Nürnberger Prinzipien und die Stadt Nürnberg freuen sich über weitere Rückmeldungen zu den Leitlinien in ihrer aktualisierten Fassung.
Die Leitlinien auf Deutsch und auf Englisch finden Sie nachstehend zum Download.
