Expertenworkshop „Analyse der Verfahrensdauer am Internationalen Strafgerichtshof“ in Den Haag

 

Im Rahmen des gemeinsamen Forschungsprojekts „Verfahrensdauer am Internationalen Strafgerichtshof“ organisierten die Internationale Akademie Nürnberger Prinzipien und die Forschungsstelle Völkerstrafrecht der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg (ICLU) am 17. Februar 2020 einen Expertenworkshop in Den Haag, Niederlande.

Klaus Rackwitz und Dr. Viviane Dittrich, Direktor und stellvertretende Direktorin der Akademie, stellten zusammen mit Prof. Dr. Christoph Safferling, Direktor der ICLU, das Projekt sowie die Ziele des Workshops vor und moderierten die verschiedenen Expertensitzungen. Sie erläuterten die Genese und Entwicklung des Forschungsprojekts gemäß der Aufforderung des Deutschen Bundestages, „anhand einer Untersuchung der bisher von dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) geführten Verfahren zu ermitteln, welche Faktoren zu der unverhältnismäßig langen Verfahrensdauer führen”.

Der Workshop war die erste Gelegenheit, das Projekt Praktikern und Wissenschaftlern aus verschiedenen Bereichen wie dem Völkerrecht, den internationalen Menschenrechten, dem Völkerstrafrecht und dem nationalen Strafrecht vorzustellen. Die Akademie und die ICLU werden öffentlich zugängliche Akten und weitere relevante Dokumente zu den am IStGH durchgeführten Verfahren auswerten. Hierbei liegt der Fokus darauf, die Komplexität der rechtlichen Rahmenbedingungen und die in der Verfahrenspraxis auftretenden Probleme zu erfassen und Empfehlungen zu geben, um die Verfahren zu beschleunigen.

Als Teilnehmer konnten die Akademie und die ICLU insgesamt 18 hochrangige Experten, Praktiker und Wissenschaftler, darunter Präsidentinnen internationaler Gerichtshöfe mit Sitz in Den Haag, Richter, leitende Mitarbeiter des Internationalen Strafgerichtshofs, Anwälte und Professoren des Völkerrechts begrüßen. Der Workshop bot den Rahmen für konstruktive Diskussionen, Erfahrungsaustausch und die Erörterung verschiedener Aspekte der Verfahrensdauer vor verschiedenen Gerichten sowie aktueller Fragen konzeptioneller und methodischer Art.